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ELA-Erweiterung: Bürgerentscheid in Moosburg scheitert am Quorum

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Von: Andrea Hermann

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Eine Person sitzt über einem Stimmzettel für einen Bürgerentscheid
Beim Bürgerentscheid am Sonntag hatten die Moosburger Bürger die Chance, ihre Stimme abzugeben. © Forster

Seit Jahren schwelt der Streit über die Erweiterungspläne der Firma ELA Container GmbH in Pfrombach. Am Sonntag wurde nun der Bürgerentscheid durchgeführt. Dieser scheiterte an den notwendigen Stimmen.

Moosburg - Das Ergebnis des Bürgerentscheids am Sonntag in Moosburg ließ nicht lange auf sich warten: Die Frage, ob denn sämtliche kommunale Planungen gestoppt werden sollen, die der Ausweisung des Gewerbegebiets „Containerbau ELA“ in Pfrombach dienen, wurde zwar mit 67,4 Prozent und damit mehrheitlich mit „ja“ beantwortet, jedoch wurde das notwendige Quorum nicht erreicht, wie die Stadt Moosburg am frühen Sonntagabend mitteilte.

Rückblick: Die Firma ELA möchte ihr rund 2,5 Hektar großes Bestandsgelände im Moosburger Ortsteil Pfrombach um 2,4 Hektar erweitern. Geplant sind dort Büro- und Hallengebäude sowie Lager- und Verkehrsflächen für die Container. Zudem sollen Ausgleichs- und Biotopflächen geschaffen werden. Doch von Anfang an regte sich massiver Widerstand gegen das Vorhaben. Dieser gipfelte am Sonntag in einem Bürgerentscheid. Die Fragestellung lautete: „Sind Sie dafür, dass sämtliche kommunale Planungen gestoppt werden, die der Ausweisung des Gewerbegebiets ,Containerbau ELA’ in Pfrombach dienen?“  Bis 18 Uhr hatten die Bürger Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben.

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Insgesamt waren 13 873 Bürger aufgerufen, im Rahmen des Bürgerentscheids ihre Stimme abzugeben - 2 833 Bürger (20,42 Prozent) nahmen ihr Recht wahr. Auf den 2825 gültigen Stimmzetteln wurde das Kreuzchen 1904 (67,40 Prozent) mal bei „ja“ gesetzt, 921 (32,60 Prozent) mal auf nein. Auch wenn die Mehrheit demnach das Vorhaben stoppen möchte: Das Quorum, sprich die Anzahl der Stimmen, die erreicht sein muss, damit eine Wahl oder Abstimmung Gültigkeit erlangt, wurde nicht erreicht. „Das erforderliche Abstimmungsquorum von 20 von Hundert der Stimmberechtigten (2775) wurde nicht erreicht, so dass der Bürgerentscheid nicht rechtskräftig entschieden wurde“, teilte die Stadt mit. „Der Bürgerentscheid ist nicht entschieden.“

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