Anita Meinelt: „So etwas habe ichnoch nicht erlebt.“ 

Haushaltsvorberatungen in der Stadt Moosburg haben begonnen

Moosburgs Rathauschefin kritisiert die Stadträte und spricht eine Warnung aus

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So etwas habe die Rathauschefin in 18 Jahren Amtszeit noch nicht erlebt, wie sie sagt. Knapp ein halbes Jahr vor der Kommunalwahl hatte das Gremium die Spendierhosen an. Die Bürgermeisterin warnte.

Moosburg – Die Eckdaten des Moosburger Haushalts können sich durchaus sehen lassen. Vor der Trilogie der Haushaltssitzungen des Finanzausschusses hatte der Entwurf mit 73,3 Millionen Euro ein stolzes Volumen und weitere erfreuliche Einnahmen. Die Kombination daraus hatte am Donnerstagabend zur Folge, dass das Geld bei einer Reihe von Anträgen recht locker saß. Das Volumen des Haushalts wird bis zur detaillierten Besprechung von Verwaltungs- und Vermögenshaushalt noch einmal wachsen.

Haushalt der Stadt Moosburg: Hohe Einnahmen, viele Ausgaben

Die gute Nachricht für Moosburg sind die Einnahmen auf einem ähnlich hohen Niveau wie heuer. Mit 11,3 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer und 12,3 Millionen Euro bei der Einkommenssteuerbeteiligung ergeben die Ansätze 2020 ein ähnliches Level wie dieses Jahr. Neben den 1,6 Millionen Euro an Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt braucht es allerdings auch eine satte Rücklagenentnahme von 20,2 Millionen Euro.

Das waren jedenfalls die Zahlen vor der ersten Sitzung des Finanzausschusses zum Haushalt, bei dem die überwiegende Zahl der Anträge positiv beschlossen wurde. Knapp ein halbes Jahr vor der Kommunalwahl ging man großzügig mit den städtischen Geldern um.

Moosburgs Bürgermeisterin kritisiert: „Euch fehlt die Haushaltsdisziplin“

„Ich bin jetzt seit fast 18 Jahren Bürgermeisterin, aber so etwas habe ich noch nicht erlebt“, sagte Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU). Mit Blick auf den Ausschuss kritisierte sie deutlich, dass den Vertretern der Stadtratsfraktionen die Haushaltsdisziplin fehle. Meinelt verband das mit der Warnung, dass es in den nächsten Jahren auch wieder finanziell schlechtere Phasen geben könne.

Bei der Orgie der genehmigten Anträge (wir berichteten) sah sie mit Sorge, dass viele Maßnahmen mit dem Unterhalt in der Zukunft jährliche Zusatzkosten mit sich bringen. So gab es einstimmige Beschlüsse zu den Anträgen der FW für die Bahnhofsmaßnahmen Fahrradstellplätze (140.000 Euro) und Gleisunterführung (100.000). Beides soll geprüft und möglichst 2020 angegangen werden. Die im Haushalt angedachten Ausgaben hängen nun an der Zustimmung der Bahn.  

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