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Stadtrat Thomas Kerscher (CSU) wollte die Umgestaltung des „Plans“ auf Eis legen.

Keine Mehrheit für Antrag auf Aussetzung

"Plan"-Neugestaltung: Stadträte schmettern Kerschers Verfahrenspause ab

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Moosburg - Für CSU-Stadtrat Thomas Kerscher ist die Umgestaltung des "Plans" zu umstritten – weshalb er eine Aussetzung des kompletten Verfahrens forderte. Doch vielen seiner Kollegen ging er damit zu weit.

Die Diskussion und der Entscheidungsprozess über die Neugestaltung des „Plans“ – für CSU-Stadtrat Thomas Kerscher steckt Moosburg in einer Sackgasse fest: In der Bevölkerung sei die Umgestaltung umstritten, angesichts der prekären Haushaltslage könne niemand die finanzielle Belastung abschätzen, und überhaupt gebe es dringlichere Vorhaben. Den Hallenbadneubau, die Schuldentilgung oder die Mensa des Schulzentrums Nord. Für Kerscher gute Gründe, das Thema „Plan“ auf Eis zu legen. „Ich bin nicht für einen Austritt aus der Städtebauförderung oder gegen die Umgestaltung des ,Plans‘, aber für mich hat das jetzt keine Priorität“, rechtfertigte er seinen für viele überraschenden Vorstoß.

Und musste sich eine ganze Latte an Gegenargumenten anhören: Bürgermeisterin Anita Meinelt, die einen „emotionalen Schlagabtausch“ befürchtete, bat die Räte zunächst darum, sich auch Argumente der jeweils anderen Seite anzuhören und zu respektieren. Um dann im nächsten Moment ihren Parteifreund Kerscher vor der Konsequenz des Antrags zu warnen: „Das wäre Stillstand und ein Rückschritt“, sagte Meinelt. Nach all den Beratungen, Beschlüssen, dem Engagement von Ehrenamtlichen und der umfassenden Bürgerbeteiligung sei so etwas ein „Vertrauensbruch“. Die Rathauschefin: „Wir entscheiden doch selbst, in welchen Teilschritten wir was umsetzen, und wann wir uns was leisten wollen. Alles jetzt einfach auszusetzen, wo wir noch nicht einmal die Auslobung haben, das halte ich persönlich für dramatisch.“

"Wir würden uns doch damit lächerlich machen"

Auch Gerhard Beubl (SPD) sah im „Hinausschieben der Argumente“ keine Lösung. „Das wäre ein Salto rückwärts, Moosburg würde seinen Dornröschenschlaf der Innenstadt weiterschlafen. Wir würden uns doch damit lächerlich machen.“ Rudolf Heinz (CSU) fehlten in Kerschers Antrag konkrete Aussagen: „Was heißt denn Aussetzen? 5, 10, 15 Jahre?“ Je länger die Pause, desto sicherer gehe alles „zurück auf Los“, sagte er. Und zog als Gegenbeispiel Erding heran: „Wenn man da vor 15 Jahren durchgefahren ist, dann hat man sich doch gesagt: Naja. Jetzt ist die Umgestaltung ein Beispiel, wie positiv sich das auf die Innenstadt auswirkt.“ Moosburg sollte beim Thema Innenstadtentwicklung „aufholen – oder besser überholen“.

„Den ,Plan‘ erst angehen, wenn alle Schulden getilgt sind?“, wunderte sich Johannes Becher (Grüne). „Also nie?“ Er könne Kerschers Vorstoß nicht verstehen. „Wir sind doch extra zweimal auf Klausur gefahren und haben uns alle dafür ausgesprochen. Und jetzt bekommen wir kalte Füße vor der eigenen Courage?“ Er und seine Fraktion stünden nach wie vor zum ISEK-Verfahren. Wie auch Alfred Wagner (UMB): „Mir geht es eher zu langsam als zu schnell. Das, was Herr Kerscher möchte, wäre ein Antrag auf Offenbarungseid des Stadtrats, dass wir nicht in der Lage sind, ein Projekt durchzuziehen.“

"Abstufung des Verkehrs viel dringender"

Einer der wenigen, die den Antrag unterstützten, war Martin Pschorr (SPD). „Ich bezweifle, dass das so dramatisch wäre, wie’s die Bürgermeisterin darstellt. Kollege Kerscher geht darauf ein, was in den letzten Monaten debattiert wurde. Und den finanziellen Aspekt in den Mittelpunkt zu stellen, halte ich schon für richtig.“ Dann griff er seinen Sitznachbarn Gerhard Beubl an: „Das Argument, dass man sich lächerlich macht, kommt immer dann, wenn einem nichts anderes mehr einfällt.“ Er, Pschorr, teile nicht alle Positionen des Antrags – aber auch für ihn habe der „Plan“ bei der Innenstadtentwicklung nicht höchste Priorität. Die Abstufung des Verkehrs etwa sei viel dringender, um Lebensqualität zu steigern.

Als (namentlich) abgestimmt wurde, zeigte sich, dass die Mehrheit am laufenden Verfahren festhält: Außer Josef Dollinger, Thomas Grundner, Ludwig Kieninger (alle FW), Martin Pschorr (SPD), Thomas Kerscher und Bernd Schaffer (beide CSU) lehnten alle (18:6) den Antrag ab.

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