Umstrittenes Zahlenwerk

„Problembehafteter Haushalt“: Moosburg kämpft mit hoher Schuldenlast

Auch wenn der Moosburger Haushalt für 2018 von den Stadträten abgesegnet wurde: Intensive Debatten um die tiefroten Zahlen blieben im Stadtrat nicht aus.

Moosburg – Es ist ein „Rekordhaushalt“, den die Stadt Moosburg 2018 schultern muss: 51,8 Millionen Euro, aufgegliedert auf den Verwaltungs- (39,2 Millionen) und den Vermögenshaushalt (12,6 Millionen). Die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt an die Vermögensseite liegt heuer bei nur 1,4 Millionen Euro.

Tilgungsrate zu hoch

Es fehlen somit 369.000 Euro für die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzuführung, die für die Tilgung bestehender Kredite notwendig wäre. Bei der Verabschiedung des Haushalts am Montag schwankte daher die Stimmung im Stadtrat von arg gedrückt bis gedämpft optimistisch. „Wir können es drehen und wenden, wie wir es wollen: Unser Haushalt ist und bleibt, was seine Finanzierung angeht, problembehaftet“, urteilte SPD-Fraktionsvorsitzender Gerhard Beubl in seiner Haushaltsrede. Die Satzung wurde trotzdem bewilligt.

Kämmerer Hans Walther verwies in seinem Vorbericht noch einmal auf die deutlich gestiegene Umlagekraft, die im Vergleich zum Haushaltsjahr 2017 von 15,4 auf 19,1 Millionen Euro angestiegen sei. Die Folge sei eine drastische Erhöhung der Kreisumlage gewesen, die bei gleichem Hebesatz von 7,7 auf 9,1 Millionen Euro gestiegen sei. Dadurch seien die Schlüsselzuweisungen gesunken – genau jenes Geld nämlich, das im Rahmen des Finanzausgleichs in die Kassen der Kommunen fließe. Das habe den Effekt, dass die Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt nicht erreicht werde.

Die veranschlagte Kreditaufnahme in Höhe von 2,1 Millionen Euro, die dem sozialen Wohnungsbau und einer Weiterleitung an die Kläranlage zugeführt werden, bewerteten daher sowohl Bürgermeisterin Anita Meinelt als auch einzelne Fraktionen als sinnvoll. „Das sind rentierliche Schulden“, sagte die Rathauschefin. „Die refinanzieren sich selbst.“

Rund 2000 Euro Schulden pro Kopf

Gerhard Beubl sah das auch so. Allerdings brachte er die hohe Pro-Kopf-Verschuldung ins Spiel, die nach seiner Berechnung bis zum Ende des kommenden Haushaltsjahres bei knapp 2000 Euro pro Einwohner liegen könnte. Die Frage sei erlaubt, ob man sich das Hallenbad mit einem Bruttoinvestitionsaufwand von rund zehn Millionen Euro leisten könne. Beubl bezweifelte, dass man die zukünftigen Herausforderungen durch einmalige Grundstücksverkäufe meistern könne. Fünf Millionen Euro Einnahmen erwartet man dafür 2018 im Baugebiet an den Amperauen.

Johannes Becher, der für die Grünen sprach, hakte hier ebenfalls ein. „Wir werden 2019 und 2020 weitere Einnahmen in Millionenhöhe aus den Grundstücksverkäufen in den Amperauen haben.“ Doch damit könnten keine Schulden abgebaut werden, das Geld müsse doch gleich wieder investiert werden, betonte Becher. „Obwohl wir keine Wirtschaftskrise haben, können wir nicht einmal die ordentliche Tilgung finanzieren“, mahnte er.

Entspannter sah es Rudolf Heinz, der für den erkrankten Erwin Weber im Namen der CSU Stellung bezog. Er sprach von einem eher unspektakulären, stabilen Haushalt. In den vergangenen Jahren habe man Kredite nie voll ausschöpfen müssen. Die von der Stadt angestrebten Investitionen seien für alle Bevölkerungsgruppen zweckmäßig und zukunftsorientiert. Heinz konstatierte, dass man sich sogar die Schwimmhalle leisten könne.

Josef Dollinger: „Wir schaffen das“

Auch Josef Dollinger war sich da sicher. „Wir schaffen das“, meinte der Fraktionssprecher der Freien Wähler. Und zwar ohne bankrott zu gehen. Der Verkauf von Gewerbegrundstücken müsse nach Meinung seiner Fraktion vorangetrieben werden. Einzig Michael Hilberg und Erwin Köhler (beide UMB) weigerten sich, dem vorgelegten Entwurf zuzustimmen. „Es fehlen nachhaltige Elemente“, so die Meinung der beiden Stadträte.

Um Möglichkeiten auszuloten, wie man künftig Einnahmen erhöhen und Ausgaben reduzieren könne, regte Gerhard Beubl eine Klausurtagung der Stadträte an. Die Haushaltssatzung wurde schließlich mit zwei Gegenstimmen bewilligt. Einstimmig abgesegnet wurde der Erfolgs- und Vermögensplan des Wasserwerks.

Der Moosburger Haushalt 2018 in der Übersicht

  • Gesamtvolumen: 51,8 Mio. Euro (Vorjahr: 46,9)
  • Verwaltungshaushalt: 39,2 Mio. Euro (38)
  • Vermögenshaushalt: 12,6 Mio. Euro (8,9)
  • Gewerbesteuereinnahmen werden in Höhe von 9,5 Mio. Euro erwartet.
  • Der Schuldenstand zum 31. Dezember 2018 wird mit 23,7 Mio. Euro beziffert.
  • Neue Kredite: 2,2 Mio. Euro für sozialen Wohnungsbau und Weiterleitung an Kläranlage.
  • Wichtigste Investitionen: Für den Einzelplan „Wirtschaftliche Unternehmen, Grund- und Sondervermögen“ wurden 3,4 Mio. Euro eingestellt. Den Löwenanteil wird die Erschließung des Baugebiets „Amperauen“ verschlingen. Der Einzelplan „Soziale Sicherung“ umfasst 2,8 Mio. Euro (Planungskosten Kinderhaus in den Amperauen, Investitionszuschuss für Kinderkrippen-Bau, Ersatzbeschaffungen in den Kitas usw.). Die Straßenbau- und -sanierungsmaßnahmen verschlingen 1,8 Mio. Euro, der Hallenbadbau 1,4 Mio.

Maria Martin

Rubriklistenbild: © dpa

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