Jahresrechnung Haushalt 2016

Sorgen um die Stadtfinanzen: Moosburgs Schulden steigen

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Knapp 48 Millionen Euro waren als Haushaltsvolumen für 2016 in der Stadt Moosburg vorgesehen. Doch so viel Geld wurde nicht umgesetzt. Wie die Jahresrechnungzeigt, die jetzt dem Stadtrat vorgelegt wurde, kam man 2016 mit 42,3 Millionen Euro aus. Manch Stadtrat findet die Finanzlage der Stadt „besorgniserregend“.

Stadtkämmerer Hans Walther legte den Bericht für das vergangene Jahr vor und betonte, dass man fast 1,6 Millionen Euro der Rücklage habe zuführen können, dass man die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer von über zwei Millionen Euro durch Minderausgaben im Verwaltungshaushalt habe ausgleichen können. Die 1,6 Millionen Euro starke Zuführung an die Rücklagen sei wegen Mehreinnamen bei den Schlüsselzuweisungen (836.000 Euro), bei der Einkommen- und Umsatzsteuerbeteiligung (300.000 Euro) oder auch bei den Abwassergebühren (380.000 Euro) möglich gewesen.

Dass man im Vermögenshaushalt nicht 11,3 Millionen an Einnahmen und Ausgaben verbucht hat, wie eigentlich geplant, sondern nur 8,85 Millionen Euro, erklärte Walther damit, dass man bei Neubauten nicht so viel Geld ausgegeben habe wie veranschlagt. Für die Obdachlosenunterkunft beispielsweise habe man 2016 nur 313.000 Euro benötigt, 940.000 Euro waren vorgesehen. 

Auch beim Neubau des Kindergartens an der Georg-Schweiger-Straße waren nicht 2,1 Millionen, sondern nur 1,5 Millionen angefallen. Und der geplante Grunderwerb (1,3 Millionen) sowie der Breitbandausbau (420.000 Euro) fielen völlig flach. Die Folge: Von den ursprünglich genehmigten 9,84 Millionen Euro an neuen Krediten wurden auch nur 6,5 Millionen Euro benötigt. Freilich: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Die Ausgaben, die man 2016 nicht getätigt hat, werden nun 2017 fällig.

18.000 Einwohner - über 24 Millionen Minus

Und dann noch der Schuldenstand: Der stieg trotz planmäßiger Tilgungsleistungen wegen der neuen Kredite auf 24,45 Millionen Euro zum Jahresende 2016 an.

Und da hakte Alfred Wagner (parteilos) ein: Außer im Jahr 2014 habe man den Schuldenberg seit vielen Jahren ständig erhöht oder die Rücklagen abgebaut (im Schnitt 2,2 Millionen Euro, rechnete Wagner vor). Über 24 Millionen Euro Schulden bei 18.000 Einwohnern finde er „besorgniserregend“. Man müsse sich überlegen, wie man dauerhaft die Einnahmen steigern könne. Bürgermeisterin Anita Meinelt stimmte zu: „Wir werden auch unangenehme Entscheidungen treffen müssen.“ Welche, wollte Johannes Becher (Grüne) wissen. Bei den Gebühren sei man „sehr zurückhaltend“, deutete Meinelt an.

Rubriklistenbild: © dpa

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