Webcam hängt an einem Monitor.
+
Beschlüsse per Videokonferenz fassen? Einigen Stadträten widerstrebt diese Sitzungsvariante. (Symbolbild)

Absage an virtuelle Versammlungen

Trotz Mehrheit für Hybrid-Sitzungen: Moosburgs Stadträte tagen weiter analog

Trotz knapper Mehrheit für virtuelle Sitzungen des Moosburger Stadtrats bleibt das Gremium analog. Am Ende wogen die Zweifel zu schwer.

Moosburg – Auch wenn die virtuelle Teilnahme an der Stadtratssitzung in Moosburg von vielen Räten als gute Alternative befunden wurde, so wird sie dennoch in den kommenden Monaten nicht stattfinden. Ein entsprechender Antrag des Referenten für Digitalisierung, Philipp Fincke (FDP), erhielt in der Sitzung des Stadtrats am Montag nicht die nötige Mehrheit. Mit 12:10 Ja-Stimmen wurde die für Umsetzung notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit nicht erreicht. Somit beschloss das Gremium, zum aktuellen Zeitpunkt keine virtuellen Sitzungen abzuhalten.

Bis zum 1. Januar 2022 könnten sogenannte Hybridsitzungen durch Änderungen der Geschäftsordnung herbeigeführt werden, informierte Bürgermeister Josef Dollinger eingangs. Allerdings sprächen aus Sicht der Verwaltung einige Punkte gegen die Einführung. Für das von der Bayerischen Staatsregierung Anfang März beschlossene Gesetz zur Änderung der Geschäftsordnung lägen noch keine Anwendungshinweise vor, betonte der Ortschef. Es gebe viele Ungereimtheiten. Was sei beispielsweise, wenn die technischen Zuschaltmöglichkeiten bei der Ton-Bild-Übertragung während der Sitzung unterbrochen würden? Dann müsste schlimmstenfalls die Sitzung komplett abgebrochen werden. Wichtige Tagesordnungspunkte könnten nicht mehr abgearbeitet werden. Die Stadt trage die Verantwortung, dass die Sitzung ununterbrochen stattfinden könne. Man dürfe nicht vergessen, so Dollinger, dass bei den Stadtratssitzungen Beschlüsse mit rechtlichen Wirkungen absolut rechtssicher sein müssten. Andernfalls hätten eventuelle Klagen Aussicht auf Erfolg. Bei Einführung von virtuellen Sitzungen entstehe eine hohe Rechtsunsicherheit, warnte Dollinger. Nicht zu unterschätzen seien auch die damit verbundenen Kosten.

Antragsteller verweist auf positive Erfahrung großer Firmen

„Wenn große Firmen coronabedingt ihre Konferenzen schon lange so praktizieren, warum kann die Kontaktreduzierung nicht auch für Stadtratssitzungen gelten?“, hakte Fincke nach. Eigentlich gehe es über Corona hinaus, meinte Johannes Becher. Die Vereinbarkeit von Familie und Ehrenamt sei mit Videokonferenzen besser zu gewährleisten. „Man sollte es ausprobieren“, meinte der Grünen-Stadtrat. Rudolf Heinz (CSU) erläuterte die Haltung seiner Fraktion: Präsenzveranstaltungen seien grundsätzlich vorzuziehen. Sein Vorschlag: Erst einmal abwarten, bis entsprechende Vollzugshinweise der Regierung vorlägen. Der von ihm vorgebrachte Antrag auf Vertagung wurde jedoch mit 10:11 Stimmen knapp abgelehnt.

Stadträtin Julia Neumayr (Fresh) begrüßte den „zukunftsfähigen“ Antrag – auch wenn das Konzept noch nicht 100 Prozent ausgereift sei. „Warum immer gleich von vornherein davon ausgehen, dass es schief gehen könnte?“, wunderte sie sich. Martin Pschorr (SPD) outete sich derweil als Verfechter der „direkten“ Sitzung. Konträre Meinungen könnten von Angesicht zu Angesicht besser abgearbeitet werden.

Mit der Stadthalle habe man zudem einen geeigneten Rahmen, um während der Pandemie handlungsfähig zu sein, ergänzte Dollinger. Bei rückläufigem Pandemie-Geschehen müsse auch der Sitzungssaal im Feyerabendhaus wieder seiner ursprünglichen Bestimmung zugeführt werden. Das hieße, auch hier müssten dann die entsprechenden Vorkehrungen zur Abhaltung von virtuellen Sitzungen getroffen werden. Letztlich überwog die Skepsis im Gremium: Zur Einführung der virtuellen Teilnahme an der Stadtratssitzung wurde die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit nicht erreicht.
Maria Martin

Corona-Tests im Landkreis Freising: Alle Stationen und Infos zur Anmeldung im Überblick

Freising-Newsletter: Alles aus Ihrer Region! Unser brandneuer Freising-Newsletter informiert Sie regelmäßig über alle wichtigen Geschichten aus der Region Freising – inklusive aller Neuigkeiten zur Corona-Krise in Ihrer Gemeinde. Melden Sie sich hier an.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare