Luftbild von Firmengelände und Freifläche in Pfrombach
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In diesem Areal möchte die Firma ELA Container in Pfrombach bei Moosburg ihren Betrieb erweitern. Dazu gab es nun einen Bürgerentscheid.

Nach verfehltem Quorum

Verein kritisiert Ausgang von ELA-Bürgerentscheid - und generell mangelnde Direktdemokratie in Moosburg

Der Moosburger Bürgerentscheid zur ELA-Erweiterung ist ungültig, weil das Quorum verfehlt wurde. Ein Verein kritisiert den Ausgang nun - und bemängelt noch mehr.

Moosburg – Die Moosburger konnten am Sonntag per Bürgerentscheid über die Ausbaupläne der Pfrombacher Container-Firma ELA abstimmen. Dabei verfehlte der Entscheid wie berichtet das nötige Zustimmungsquorum von 20 Prozent und ist somit ungültig. Der Verein Mehr Demokratie Bayern nimmt dies nun zum Anlass, um Kritik zu üben und an die Politik zu appellieren: Die Vereinigung fordert zur Stärkung der direkten Demokratie die Absenkung der Zustimmungsquoren für Bürgerentscheide sowie die automatische Zusendung von Briefwahlunterlagen im Vorfeld.

Die Wahlbeteiligung am Sonntag lag bei 20,42 Prozent – und damit laut Verein deutlich unter dem bayernweiten Durchschnitt von 51,3 Prozent. Insgesamt stimmten 1904 Menschen im Bürgerentscheid mit „Ja“, was einem Zustimmungsquorum von 13,72 Prozent entspricht und damit klar unter dem benötigten Quorum von 20 Prozent liegt. „Dadurch zeigt der gescheiterte Bürgerentscheid in Moosburg erneut, dass die Quoren bei Bürgerentscheiden zu hoch sind“, heißt es in einer Pressemitteilung des Vereins. „Besonders in der Gemeindegrößenklasse zwischen 10.000 und 50.000 Einwohnern, zu der auch Moosburg zählt, verfehlt jeder fünfte Bürgerentscheid das nötige Quorum von 20 Prozent“, wird Susanne Socher, Landesgeschäftsführerin von Mehr Demokratie Bayern, zitiert.

Verein fordert niedrigere Hürden bei Zustimmungsquoren

Zu hohe Zustimmungsquoren schränkten die direkte Mitbestimmung der Menschen ein. Der Verein fordert daher, das Quorum für Gemeinden in der genannten Größenklasse auf 12,5 Prozent abzusenken. „Moderate Zustimmungsquoren geben den Menschen in den Kommunen größeren Spielraum, sich verbindlich einzubringen.“ Mit dem Vorschlag von Mehr Demokratie wäre der Bürgerentscheid in Moosburg erfolgreich gewesen, so Socher weiter.

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Die Kritik des Vereins richtet sich aber auch ganz konkret an die Moosburger Stadtspitze: „Trotz einer Corona-Inzidenz von 491 im Landkreis entschied sich der Bürgermeister gegen die Möglichkeit der zusätzlichen Briefwahl.“ Dies wäre laut Verein nicht nur im Sinne der Gesundheit gewesen, sondern hätte auch die Beteiligung am Bürgerentscheid gesteigert. „Seit dem Beginn der Pandemie haben viele Kommunen die Wahlunterlagen für Bürgerentscheide automatisch an alle Haushalte geschickt.“ Diese Praxis habe dazu beigetragen, dass die Wahlbeteiligung gestiegen sei und weniger Entscheide am Quorum gescheitert seien. „Wir fordern daher, dass auch in Zukunft Wahlunterlagen an alle Haushalte gesendet werden, unabhängig von der Pandemie.“

Letzter erfolgreicher Bürgerentscheid liegt zehn Jahre zurück

Insgesamt stellt der Verein dem Moosburger Rathaus in Sachen direkte Demokratie ein schlechtes Zeugnis aus. „In nunmehr neun von zwölf direktdemokratischen Verfahren wurden Bürgerbegehren als unzulässig eingestuft, gar nicht erst eingereicht oder scheiterten im Bürgerentscheid am Quorum.“ Lediglich zwei Bürgerbegehren in den Jahren 2004 und 1997 seien erfolgreich gewesen, indem sie durch einen Gemeinderatsbeschluss übernommen wurden. Der einzig erfolgreiche Bürgerentscheid in Moosburg habe im Jahr 2011 stattgefunden.
ft

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