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Debatte in Nandlstadt

Nach Rechnungsprüfungs-Disput: Klein entschuldigt sich im Gemeinderat

Für Diskussionen hatte die Örtliche Rechnungsprüfung für das Jahr 2013 bereits im Februar im Marktrat gesorgt. Nun gab es ein Nachspiel: 2. Bürgermeister Jens-Uwe Klein entschuldigte sich bei Geschäftsleiter Michael Reithmeier.

Nandlstadt – Kurz nachdem die Sitzung am Donnerstag eröffnet, die Anwesenheit von 19 Mitgliedern festgestellt und die Niederschrift vom 22. Februar genehmigt war, bat 2. Bürgermeister Jens-Uwe Klein (CSU) ums Wort. Grund war die Sitzung vom 22. Februar mit dem Punkt „Rechnungsprüfung“. Bekanntlich ging es in dieser Sitzung heiß her, als Klein in seiner Funktion als Vorsitzender des örtlichen Prüfungsausschusses gegen die Genehmigung der Jahresrechnung 2013 votierte – zusammen mit Andreas Hofstetter und Matthias Mauser (beide CSU) sowie Markus Kurkowiak (SPD).

Vorausgegangen war der Abstimmung ein Disput zwischen Klein und Nandlstadts Geschäftsleiter Michael Reithmeier, der erst seit 2014 im Amt ist. So argumentierten beide, dass sie Kontakt zur Kommunalaufsicht im Landratsamt hatten. Das Problem: Klein sah sich durch eine Mitarbeiterin bestätigt, die Jahresrechnung abzulehnen, Reithmeier plädierte für ihre Zustimmung. Mit der Feststellung des Geschäftsleiters, dass man sich in Nandlstadt durch dieses Vorgehen „wieder vor dem ganzen Landkreis zum Affen machen“ würde, wurde das Kapitel im Februar beendet. Dass dieses „Affentheater“ sicher noch eine Fortsetzung bekommen würde, schien unausweichlich.

Der Vorhang hob sich am Donnerstag, als Jens-Uwe Klein ziemlich kleinlaut die Bühne Marktratssitzung für ein schriftliches „Statement“ nutzte – und zwar als Alleindarsteller mit dem Verlesen einer Stellungnahme. Aufgrund der Berichterstattung könnte der Eindruck entstanden sein, dass er, Klein, die Aussage einer Mitarbeiterin der Kommunalaufsicht zum Thema „Entlastung der Verwaltung“ widergegeben habe. „Das stimmt so nicht“, las der zweite Bürgermeister vor. Er habe nur gesagt, „dass die Fragen der Kommunalaufsicht nicht vollständig beantwortet wurden“. Den Ausführungen von Geschäftsleiter Michael Reithmeier habe er „nicht grundsätzlich widersprochen“, gab Klein zu Protokoll, sondern „lediglich klar gestellt“, dass er von der Kommunalaufsicht eine schriftliche Stellungnahme erhalten habe. „Sollte dabei der Eindruck entstanden sein, dass ich Michael Reithmeier Lügen strafe, dann entschuldige ich mich bei dir“, sagte Klein in Richtung des Geschäftsleiters: „Das war in keinster Weise meine Absicht.“

Die Kommunalaufsicht habe ihm, Klein, schriftlich mitgeteilt, dass von ihrer Seite der „Entlastung der Verwaltung“ nichts entgegenstehe, allerdings mit der Einschränkung, „wenn dies der Marktrat wünscht“. Sein Abstimmungsverhalten mit Ablehnung der Jahresrechnung beruhe nicht auf der Aussage der Kommunalaufsicht, sondern spiegle lediglich „meine persönliche Meinung wider“, beendete der zweite Bürgermeister seinen schriftlich verlesenen Brief.

Martin Hellerbrand

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