Ein Kind in einer Kindertageseinrichtung.
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Wie wird in Zeiten wie in einer Pandemie die Gebühr für Kindertageseinrichtungen geregelt? Nandlstadts Marktrat hat dies nun mit einer Satzungsänderung festgelegt. (Symbolbild)

Marktrat

Neue Gebührenregel für Kinderbetreuung: Nandlstadt passt Satzung an Corona-Pandemie an

Wie soll eine Kommune mit den Gebühren für Kindertageseinrichtungen in Zeiten von Corona am besten umgehen? Dieser Frage ging Nandlstadts Marktrat jetzt nach.

Nandlstadt - Das Problem: In der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung ist so etwas wie eine Pandemie gar nicht vorgesehen. Die Schließungen von Kindergärten werden übergeordnet von der Regierung oder dem Gesundheitsamt angeordnet, sodass dann einige Gemeinderatsbeschlüsse nötig waren, um den Umgang mit jenen Gebühren zu regeln, die eben alles andere als den Alltag abbildeten. Diese Beschlüsse, so gibt es der Sachstandsbericht der Gemeinde her, hätten aber immer auch die Rückzahlungen an Eltern immens verzögert. Um hier endlich eine klare Linie zu haben, entschloss sich die Kommune für einen „Katastrophen-Passus“ oder wahlweise „Corona-Passus“.

Das heißt im Klartext für die Zukunft bei behördlichen Schließungen: Betragen die in Anspruch genommenen Betreuungstage weniger als die Hälfte des Monats (gemessen an den Betreuungstagen), werden keine Gebühren erhoben. Aber: Wird das Kind mindestens die Hälfte des Monats (gemessen an den Betreuungstagen) in der Einrichtung betreut, sind die Gebühren in voller Höhe zu entrichten.

Januar bis März werden noch anders abgerechnet

Für die Monate Januar, Februar und März schlägt die Verwaltung allerdings vor, noch anders abzurechnen, da ja noch keine Satzungsänderung zu diesem Zeitpunkt vollzogen war. Laut Bürgermeister Gerhard Betz geht die Rechnung so: Der reguläre monatliche Gebührenbeitrag wird geteilt durch die möglichen Betreuungstage und dann durch die tatsächlichen Anwesenheitstage des Kindes multipliziert. So müssen letztendlich nur die Tage in der Einrichtung bezahlt werden, die dort auch verbracht worden sind. Die Satzungsänderung wurde einstimmig angenommen.
Richard Lorenz

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