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Zum Thema Hybridsitzungen geht man in Neufahrn einen Mittelweg. Symbolbild

Kommune geht einen Mittelweg

Neufahrns Gemeinderäte offen für Änderungen: Hybridsitzungen werden geprüft

  • Andreas Beschorner
    vonAndreas Beschorner
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Manche Kommunen beschließen, dass Mandatsträger in Corona-Zeiten an Sitzungen auch virtuell teilnehmen können. Andere Gemeinden lehnen das ab. In Neufahrn geht man nun einen Mittelweg.

Neufahrn – Am Montag hat der Gemeinderat die Verwaltung mit der Prüfung beauftragt, welche Voraussetzungen für Hybridsitzungen erfüllt werden müssten. Die Verwaltung soll auch die Regelungen erarbeiten, die Fraktionen die Inhalte der Regelungen. Dann erst werde man entscheiden.

Kostenfrage sollte nicht vernachlässigt werden

Bürgermeister Franz Heilmeier hatte zu Beginn der Beratungen betont, dieses Thema sei „auch über Corona hinaus zu denken“. Es gebe sowohl gute Argumente, hybride Sitzungen zuzulassen, als auch gute Gründe, auf Präsenzsitzungen zu bestehen. Die Kosten dürften „nicht unerheblich“ sein, die Ausführungsbestimmungen seien noch sehr vage. In einem freilich waren sich alle einig: Hybridsitzungen wären ein Einschnitt, eine Zäsur, die Debattenkultur im Gemeinderat würde sich auf jeden Fall ändern.

Maximilian Heumann von der SPD, die im Februar bereits den Hybridsitzungs-Antrag gestellt hatte, betonte: „Digitalisierung ist die Zukunft, da brauchen wir uns nichts vormachen.“ In der neuen Gesetzgebung sehe die SPD zudem eine Möglichkeit, Beruf, Familie und das Ehrenmandat eines Gemeinderats besser vereinen zu können. Und was die Befürchtung angehe, dass irgendwann nur noch der Bürgermeister körperlich anwesend sei, so bat Heumann darum, den Mandatsträgern Vertrauen entgegenzubringen. Fazit: Hybride Sitzungen seien „eine Möglichkeit, die wir uns nicht entgehen lassen sollten“.

Letztlich gab‘s nur eine Gegenstimme

Manfred Holzer (FW) sagte, auch seine Fraktion sei dafür, die Einführung hybrider Sitzungen zu prüfen. Die FW sähen die Vorteile für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie mit dem Ehrenamt, seine Fraktion würde sich aber für eine Mindestquote an Präsenz aussprechen. Und nach wie vor habe man Vorbehalte, was die technische Ausführung oder auch die Geheimhaltung bei nicht-öffentlichen Sitzungen angehe. Von Julia Mokry (Grüne) kam ein deutliches Ja: „Wir sind grundsätzlich für hybride Sitzungen.“ Und auch die CSU sprach sich für den Prüfauftrag aus, so Ozan Iyibas – auch wenn es noch viele offene Fragen gebe. Am Ende wurde der Auftrag an die Verwaltung mit einer Gegenstimme erteilt.

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