in Luftreinigungsgerät steht in einem Klassenraum einer Grundschule in Prenzlauer Berg.
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Luftreinigungsgerät sollen auch die Neufahrner Klassenzimmer bald ausstatten. Symbolbild

589.000 Euro in Nachtragshaushalt eingestellt

Schnell und zeitnah: Neufahrn kauft 144 mobile Luftreiniger für Schulen und Kitas

  • Andreas Beschorner
    VonAndreas Beschorner
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Auch in Neufahrn wird man für das kommende Schul- und Kindergartenjahr mobile Luftreiniger anschaffen. Ob die aber pünktlich ankommen, steht in den Sternen.

Neufahrn – Die grundsätzliche Entscheidung, für die Schulen und Kitas in Neufahrn mobile Luftreinigungsgeräte anzuschaffen, war vom Neufahrner Gemeinderat schon im Juli gefällt worden. Allerdings sollten zuvor ein Fachbüro eingeschaltet, die Zahl der Geräte für die Kitas abgefragt und ein Nachtragshaushalt genehmigt werden. Das alles geschah, sodass der Gemeinderat am Montag die Beschaffung von 144 mobilen Luftreinigern beschloss. 589.000 Euro werden dafür im Nachtragshaushalt eingestellt.

„Wir werden es nicht schaffen“

Das Büro Glasmann Ingenieure aus Pfaffenhofen hatte eine Bestandserhebung für die beiden Grund- und die Mittelschule, für den Kinderhort, die Mittagsbetreuung, die beiden Krippen und die Kindergärten im Gemeindegebiet durchgeführt, war dabei nach Rückmeldung aus den Einrichtungen auf 144 Räume gekommen, bei denen das Aufstellen mobiler Luftreinigungsgeräte förderfähig wäre. Bei der großen Mehrheit der Gemeinderäte stand die Anschaffung dieser Geräte weiterhin außer Frage. Allerdings war der Zeitraum, bis wann diese Geräte in den Zimmern installiert werden können, Anlass für Beratungen und Diskussionen im Gemeinderat.

Von verschiedener Seite wurde angeregt, ohne eine – bei dieser Auftragssumme eigentlich vorgegebene – europaweite Ausschreibung auszukommen, indem man beispielsweise für jede Schule und jede Kita getrennt ausschreibt. „Wieso soll das nicht gebäudebezogen gehen?“, fragte beispielsweise Burghard Rübenthal (CSU). Und wieso müsse für Kitas und Schulen gemeinsam ausgeschrieben werden? Christian Buschendorf (Bürger für Neufahrn) sagte, man sei eh schon zu spät dran, um zum Schuljahresbeginn in drei Wochen alle Räume mit Luftreinigern ausstatten zu könne. Das sah auch Norbert Manhart (FW) so: „Wir werden es nicht schaffen.“ Deshalb müsse es jetzt möglichst schnell und zeitnah gehen.

Sechs Gegenstimmen

Bauamtsleiter Michael Schöfer sagte, in Fällen wie diesen könne zumindest die Angebotsfrist auf 15 Tage verkürzt werden, was einen Großteil der Gemeinderäte zumindest etwas beruhigte. Und so wurde die Beschaffung von 144 Luftreinigungsgeräten beschlossen – mit sechs Gegenstimmen: Das waren neben Barbara Auinger (SPD) vier „grüne“ Gemeinderäte, die offenbar die Meinung von Christian Meidinger (Grüne) teilten: Solche Geräte hätten kaum Wirkung, sie würden das Tragen einer Maske und das Lüften nicht ersparen. Den Präsenzunterricht könne nur der „politische Wille“ der Staatsregierung sicherstellen. Und dagegen war auch Ozan Iyibas (CSU), der nachbohrte, ob denn wirklich alle 144 aufgelisteten Räume mit Luftreinigern ausgestattet werden sollen oder ob man nicht im einen oder anderen Zimmer darauf verzichten könne.

589.000 Euro werden also dafür als Ausgaben in den zuvor beschlossenen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr 2021 eingestellt – allerdings auch 206.500 Euro an Zuschüssen. Und weil Kämmerer Johann Halbinger sozusagen gerade dabei war, hatte er in den Nachtragshaushalt auch die zu erwartende Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen um 2,5 auf nunmehr 8,2 Millionen Euro eingearbeitet, allerdings auch wieder Ausgaben für die Brückensanierung am Kurt-Kittel-Ring berücksichtigt.

Weil sich im Endeffekt durch die erhöhten Gewerbesteuereinnahmen die Zuführung zum Vermögenshaushalt erhöht, kann die geplante Kreditaufnahme zurückgefahren werden – und zwar von 8,3 auf jetzt 6,75 Millionen Euro. Der Satz „Die Kassenlage ist aufgrund der noch vorhandenen Rücklagen gut“ überzeugte die Neufahrner Gemeinderäte wohl vollends, dem Nachtragshaushalt für 2021 ohne jede Wortmeldung und ohne jede Gegenstimme grünes Licht zu geben.

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