Stadtrat lehnt Pläne der Erzdiözese ab 

Wegen des Oktogons: Domberg-Umbau steht auf der Kippe

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Lange Gesichter und ein bisschen Sprachlosigkeit: Museumsdirektor Christoph Kürzeder und Vertreter des Erzbischöflichen Ordinariats standen etwas ratlos vor dem Rathaus. Soeben hatte der Freisinger Stadtrat den Bauantrag auf Umbau und Sanierung des Diözesanmuseums abgelehnt. Ein herber Rückschlag - und vielleicht das Aus für das Jahrhundertprojekt Domberg-Umbau.

Freising – Alle wollten sie ein schönes, modernes Museum, alle freuten sich darüber, dass die Erzdiözese viele viele Millionen Euro in die Hand nehmen will, um den gesamten Domberg umzugestalten. Doch schon bei der ersten Maßnahme, dem Umbau und der Sanierung des Diözesanmuseums, gerät nun das Jahrhundertprojekt ins Stocken: Mit 20:17 Stimmen hat am Donnerstagabend der Stadtrat den Bauantrag des Ordinariats abgelehnt. Grund: Die Mehrheit der Stadträte glaubt nicht daran, dass man das Oktogon abreißen müsse, wie das die seit zweieinhalb Jahren bekannten und intensiv diskutierten Pläne vorsehen. OB Tobias Eschenbacher wird allerdings diesen Stadtratsbeschluss beanstanden, da seiner Ansicht nach die Erzdiözese einen Rechtsanspruch auf Baurecht habe.

Erzdiözese überprüft komplette Investition

Im Erzbischöflichen Ordinariat hat der Beschluss des Stadtrats Alarm ausgelöst: „Wir überprüfen jetzt die komplette Investition auf dem Domberg“, formuliert der Pressesprecher Bernhard Kellner die Folgen dessen, wie da am Donnerstagabend in Freising abgestimmt wurde. Im Klartext: Sämtliche angedachten Maßnahmen inklusive des neuen Anbaus an das Kardinal-Döpfner-Haus und aller Projekte, die die Gebäude auf dem Mons doctus betreffen, kommen auf den Prüfstand und stehen auf der Kippe. Die Erzdiözese überlegt, ob angesichts der Umstände Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe in Freising überhaupt sinnvoll sind. Christoph Spieß vom Bauamt und dann auch OB Eschenbacher hatten das offenbar schon geahnt und redeten am Donnerstag fast schon mit Engelszungen auf den Stadtrat ein, der nach dem Beschluss des Bauausschusses, den Bauantrag zu genehmigen, per Reklamation durch einige Stadträte in seiner Gesamtheit über das Politikum beraten musste (wir haben mehrfach berichtet). Doch die Mehrheit der Stadträte ließ sich nicht überzeugen, kämpfte für den Erhalt des Oktogon: Für Norbert Gmeiner (SPD) wäre der Abriss des Turms „ein wahnsinniger Verlust“, Susanne Günther (Grüne) warnte, man würde mit dem Abriss „die Stadtsilhouette leichtfertig verspielen“. Für Guido Hoyer (Linke) schien die Variante „Weg damit!“ der einfachere Weg zu sein, dem er aber nicht folgen könne: „Die Verluste auf dem Domberg summieren sich“, warnte er. Benno Zierer (Freie Wähler) mutmaßte, die Argumentation, nur beim Abriss des Oktogon sei eine Feuerwehrzufahrt möglich, sei „vorgeschoben“.

Und in diesem Stil ging die Diskussion weiter: Man sei für das Stadtbild verantwortlich, man glaube, dass das Landesdenkmalamt, das dem Abriss zugestimmt hatte, mit zweierlei Maß messe – streng bei privaten Bauherrn, etwas lockerer bei „Großauftraggebern“ wie der Kirche –, man glaube nicht so recht, dass tatsächlich ein Rechtsanspruch auf Baurecht bestehe.

So war‘s beim Ortstermin der Landtagsabgeordneten

Vor allem Rudolf Schwaiger (CSU) führte an, dass möglicherweise das Ermessen über die Wichtigkeit des Denkmalschutzes „fehlerhaft ausgeübt“ worden sei. Und wenn, so die Argumentation von Sebastian Habermeyer (Grüne), der Rechtsanspruch auf Baurecht doch wirklich bestehe, dann solle der OB den Beschluss eben reklamieren, „dann entscheiden das andere und es liegt nicht mehr in unserer Hand“. Aber man habe sich zumindest positioniert.

Fiedler: Man kann den Antrag jetzt nicht ablehnen

Während Eschenbacher von Wortmeldung zu Wortmeldung angefressener wurde und versuchte, dagegen zu halten, sprang ihm Reinhard Fiedler (FSM) bei: Man könne und dürfe nicht nach Gusto entscheiden, sondern nach geltendem Baurecht. Seit Juni 2015 wisse man aus den Plänen, dass das Oktogon abgerissen werden solle, habe den Siegerentwurf toll gefunden. Jetzt plötzlich wolle man aber den Bauantrag ablehnen? „Das kann man nicht machen“, sagt Fiedler. Das sei, so ärgerte er sich, „typisch Freising“: Statt sich zu freuen, dass die Erzdiözese rund 40 Millionen Euro in die Hand nehme, um das weltweit zweitgrößte kirchliche Museum moderner und attraktiver zu machen, rege man sich über die Planung auf. Fiedler: „Es stünde uns etwas anderes zu als über so etwas zu meckern.“

Doch das war die Ansicht der Minderheit: Als OB Eschenbacher über den Bauantrag der Erzdiözese abstimmen ließ, hoben sich bei Ja nur 17 Hände, bei Nein 20. Im Klartext: Bauantrag abgelehnt. Nun wird Eschenbacher, das hatte er im Vorfeld der Abstimmung schon mehrfach angekündigt, diesen Beschluss reklamieren. Das Landratsamt wird sich dann mit dem Thema befassen und, sollte es die Auffassung des OB teilen, den Stadtrat auffordern, seinen Beschluss anders zu fassen. Sollte der Stadtrat dem nicht nachkommen, würde das Landratsamt den Stadtratsbeschluss ersetzen und so der Erzdiözese Baurecht verschaffen. Im schlimmsten Fall könnte das Verfahren vor Gericht landen. So oder so: Für das Projekt bedeutet der Beschluss vom Donnerstag auf jeden Fall mindestens einen erheblichen Zeitverzug, der auch durchaus ins Geld gehen kann. Und auch deshalb: lange Gesichter und fast Sprachlosigkeit bei der Erzdiözese.

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