Gemeinderäte unentschlossen

Antrag im Wolfersdorfer Gemeinderat: Fünf Zeilen für die 30er-Zone

Wenn es nach der allgemeinen Stimmung im Gemeinderat geht, dann hat ein Antrag auf eine Zone 30 im Bereich des Flurweges in Billingsdorf ziemlich schlechte Karten. Es gab Kritik an der Form und Notwendigkei – und das obwohl gut 20 Anwohner unterschrieben hatten.

Wolfersdorf– „Wird das von der Gemeinde überhaupt als Antrag angenommen?“, wollte Josef Denk wissen. Der Gemeinderat monierte, irgendwie müsse ja eine gewisse Form bei so einer Antragstellung eingehalten werden. Dem hielt Bürgermeister Sebastian Mair entgegen, dass es bei einem derartigen Anlieger aus der Bürgerschaft keiner vorgeschriebenen Form bedürfe. Der Stein des Anstoßes: Viel mehr als fünf Zeilen hatte die Antragstellerin bei ihrer Beantragung einer Zone 30 an der Flurstraße nicht formuliert. Denk ließ in der Sache aber nicht locker. Er zweifelte an der Substanz des Antrages, riet den Anwohnern, besser nachzudenken, bevor man Leute einfach wie auf „einer Geburtstagskarte“ unterschreiben lasse.

„In dieser Straße wohnen viele Kindergarten- und Schulkinder“, hieß es in dem Antrag. Außerdem verwies die Antragstellerin darauf, dass durch Errichtung eines Boardinghauses und weiteren Einfamilienhäusern der Verkehr dort „um ein Vielfaches“ zugenommen hätte. Es gehe um mehr Verkehrssicherheit und darum, die Wohn- und Aufenthaltsqualität zu verbessern, schloss die Antragstellerin. Das Schreiben war bereits Anfang November eingegangen, der Gemeinderat hat seit der Sitzung vom 13. November Kenntnis davon. Denk störte zudem die Behauptung, dass es sich um „viele“ Kinder handelt. „Ich möchte wissen, wie viele, nicht viele“, vermutete er. Unterschriften allein reichten ihm nicht, er wolle wissen, wo die Leute, die unterschrieben hätten, wohnen würden und wo sie her seien.

Sebastian Mair will erst Autos zählen und Geschwindigkeiten messen.

„Wir haben das ja auch geprüft“, entgegnete Mair indes. Der Flurweg sei in der Regel eine Sackgasse, an anderer Stelle münde er in Feldwege, führte er aus. Am Flurweg sei seines Wissens kein Kindergartenkind gemeldet. Im Umfeld, etwa im Bereich der Wolframstraße, allerdings mehrere. Zu den Schulkindern, sagte Mair, dass die allesamt mindestens 16 Jahre alt sind. Außerdem verwies der Gemeindechef darauf, dass es bestimmte Bedingung für die Einführung einer Tempo-30-Zone zu erfüllten gelte.

In der Darstellung des Sachverhaltes war unter anderem von einer nachweisbaren Gefahrenlage und davon die Rede, dass es einer Verhältnismäßigkeit bedürfe, welche ordnungsmäßig geprüft werden müsse. Genau das schlug Mair nach längerer Debatte dann auch vor. Die Verwaltung unterbreitete das Angebot, „in die Prüfung des Antrages einzusteigen“. Sprich: Es sind erst einmal die Grundlagen zu ermitteln. „Autos zählen und die Geschwindigkeit messen“, erklärte Mair. „Dann hat man Zahlen und dann kann man es begründen.“ Dem stimmte der Gemeinderat am Ende auch zu.

Alexander Fischer

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