Abschiebungen scheitern sehr häufig

Fürstenfeldbruck – Der Fall Amri und dessen Weg durch das Asylsystem sorgen für Entsetzen. Dabei sind rechtsstaatlich beschlossene, aber nicht stattfindende Abschiebungen kein Einzelfall. 

Im Juni sollte ein Asylbewerber aus Nigeria aus der Unterkunft am Fliegerhorst im Rahmen der Dublin-Reglungen per Flugzeug nach Rom gebracht werden, wie ein Sprecher der Polizei auf Nachfrage erklärte. Vor der Abschiebung aber griff der Asylbewerber in der Unterkunft einen Mitarbeiter des Sicherdienstes an und biss ihn. Warum, blieb unklar. Die Regierung verlegte die Abschiebung zeitlich. Der Nigerianer sollte – was nicht immer zwangsläufig der Fall ist – wegen seiner Gewalttätigkeit im Flugzeug Sicherheitsbegleitung zum Schutz der anderen Passagiere an Bord bekommen – eine Begleitung, die die Regierung erst hätte organisieren wollen. Danach hörte man in der Brucker Polizei – deren Zuständigkeit endet am Flughafen – von dem Fall nichts mehr.

Wie sich später herausstellte, war der Nigerianer zwischenzeitlich auf Weisung der Regierung in eine Unterkunft nach Traunreut verlegt worden, von wo aus die sicherheitsbewehrte Abschiebung dann wirklich hätte stattfinden sollen. Allerdings sei verabsäumt worden, die bevorstehende Ankunft des Mannes innerhalb der vorgeschriebenen Fristen den italienischen Behörden mitzuteilen. Damit sei die Abschiebung nach Dublin-Regeln in Richtung Italien nicht mehr möglich, schilderte der Polizeisprecher. Eine Rückführung nach Nigeria sei ausgeschlossen, weil der Mann keine Dokumente habe und das Land es ablehne, ihn aufzunehmen, berichtete der Sprecher außerdem.

In der vergangenen Woche hatte die Brucker Polizei außerdem mit drei weiteren Abschiebungen zu tun. Zwei hätten wirklich stattgefunden, erklärte der Polizeisprecher. Die dritte indes nicht. Eine Regierungsstelle habe die Rückführung angeordnet, eine andere dagegen die Verlegung der betreffenden Asylbewerberin in ein anderes Heim. Das hatte zur Folge, dass die Abschiebe-Papiere in Bruck waren, die Frau aber in Ingolstadt – der Ablaufplan war gescheitert. Für den Moment ist unklar, wie es weitergeht. Insgesamt, so der Polizeisprecher, klappten Abschiebungen selbst innerhalb Europas nur rudimentär.

Rubriklistenbild: © dpa

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