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Asyl

Adelshofen

Aus für die Asylunterkunft auf dem Klosterareal

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Der Bau einer Asylunterkunft auf dem Klosterareal in Adelshofen ist offenbar endgültig vom Tisch.

Adelshofen –  Der Landkreis hatte zwar eine Verlängerung des Bauantrags beauftragt. Das hat der Gemeinderat aber – wahrscheinlich sogar rechtswidrig – abgelehnt. Dass die Kreisbehörde das Einvernehmen der Gemeinde ersetzt, danach sieht es jedoch nicht aus.

Der angedachte Container für bis zu 54 Asylbewerber auf dem Klosterareal war lange Zeit höchst umstritten. Der Streit gipfelte in einem Bürgerentscheid im April 2016, bei dem sich die Mehrheit der Adelshofener jedoch für den Bau der Unterkunft ausgesprochen hatte. Errichtet worden ist das Bauwerk jedoch nie, nachdem sich die Situation beim Flüchtlingszustrom zwischenzeitlich entspannt hatte.

Die Baugenehmigung läuft Ende des Jahres aus. Der Landkreis, der in dieser Sache den Freistaat Bayern vertritt, wollte diese nun um zwei Jahre verlängern. Der Grund laut Kreisbehörde: Aufgrund des derzeit nicht absehbaren Bedarfs zur Unterbringung von Asylbewerbern und anerkannten Flüchtlingen ohne Wohnung könne man derzeit nicht davon ausgehen, dass die Unterkunft in Adelshofen nicht doch noch benötigt wird.

Im Gemeinderat war man sich jedoch einig, dass der Standort nicht mehr gewünscht ist. „Durch den Bau des Kinderhauses auf dem Klosterareal haben sich die Voraussetzungen grundlegend geändert“, sagte Bürgermeister Michael Raith (CSU).

Außerdem solle der restliche Klostergarten im Zuge der Dorferneuerung als familienfreundliche Erholungsfläche für die Bürger gestaltet werden. Der Gemeinderat lehnte die Verlängerung der Baugenehmigung einstimmig ab.

Bauamtsleiter Markus Hörmann von der Verwaltungsgemeinschaft betonte zwar, dass die Ablehnung wohl rechtswidrig sei, da sie nur aus bauplanungsrechtlichen Gründen erfolgen könne. Das heißt: Die Gemeinde müsste für das Areal einen Bebauungsplan aufstellen, um das bestehende Baurecht in den Hintergrund zu drängen.

Die Landratsamt-Sprecherin Ines Roellecke erklärte auf Tagblatt-Nachfrage jedoch: „Davon, dass das gemeindliche Einvernehmen ersetzt wird, gehen wir im Moment nicht aus, zumal dazu der Freistaat Bayern dies rechtlich weiterverfolgen müsste.“ Der Freistaat hätte ohnehin schlechte Karten für den Bau der Unterkunft. Denn der Landkreis ist bereits im März 2018 vom nötigen Pachtvertrag für das Grundstück zurückgetreten, da der Pachtzweck – der Bau der Unterkunft – bis dahin nicht realisiert werden konnte. „Es ist deshalb korrekt, dass das Landratsamt derzeit zivilrechtlich keinen Zugriff auf die Fläche hat“, bestätigte Roellecke. Im Gemeinderat war man sich einig, dass man diesen Pachtvertrag auch nicht mehr aufleben lassen wolle. 

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