Das Rathaus in Adelshofen.
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Adelshofen

„Hauruck-Aktion“ beim Bau von Nahwärme-Leitungen: Vorwürfe gegen Bürgermeister

  • Andreas Daschner
    vonAndreas Daschner
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Das geplante Nahwärmeprojekt in Adelshofen sorgt für Ärger beim Gemeinderat. Die Bagger rollen bereits, doch die Ratsmitglieder fühlen sich übergangen. Das ist besonders pikant, da das Projekt von Robert Bals betrieben wird, der mittlerweile zugleich auch Adelshofens Bürgermeister ist.

Adelshofen – Bals hatte das Projekt schon vor seiner Wahl angestoßen. Der 27-jährige Ingenieur will an der Pfaffenhofener Straße eine Heizzentrale errichten und damit sowohl private als auch öffentliche Gebäude mit Wärme versorgen. Dazu müssen natürlich Leitungen verlegt werden, die in öffentlichen Straßen verlaufen. Die Arbeiten dafür haben bereits begonnen. Der Gemeinderat beschloss nun aber einen Baustopp.

Kritik an Hauruck-Aktion

Eigentlich sollten die Grabungen für die Leitungen noch gar nicht starten. „Die Baufirma hatte aber wohl überraschend einen Termin frei“, sagte Vizebürgermeisterin Margit Pesch (WG ANL). So sei es zu der Hauruck-Aktion gekommen. Die Kritik der großen Ratsmehrheit: Das Gremium habe den Gestattungsvertrag für die Nutzung der öffentlichen Straßen für das Leitungssystem noch nicht abgesegnet. Und auch eine Abstimmung mit den anderen Firmen, die Leitungen in der Straße hätten – Wasser, Abwasser, Telekommunikation – sei nicht erfolgt.

Bals ist als Beteiligter von den Beratungen und Beschlussfassungen zum Projekt ohnehin ausgeschlossen. Bei der jüngsten Sitzung konnte er zudem nicht anwesend sein, weil er sich derzeit als Kontaktperson 1 im Rahmen der Corona-Schutzmaßnahmen in Quarantäne befindet.

Für Dritten Bürgermeister Stefan Heitler (CSU/BfANL) reichte die von Pesch vorgelegte Erklärung aber nicht aus: „Normalerweise begleitet die Gemeinde derartige Bauarbeiten mit einem Ingenieurbüro“, sagte er. Nun sei der vorherige Zustand der Straße nicht festgestellt worden, bei Schäden nach Ende der Gewährleistung müsse die Gemeinde den Geldbeutel aufmachen. Auch kritisierte Heitler, dass die Anwohner nicht vom Beginn der Arbeiten informiert worden seien.

Robert Hartl (WG ANL) betonte, er sei nicht gegen das Projekt – aber gegen die Vorgehensweise. „Das wirft ein ganz schlechtes Licht auf manche Dinge, wenn begonnen wird, ohne dass alle Unterlagen vorliegen“, sagte er.

Alexandra Kral (CSU/BfANL) formulierte es noch härter: „Dieses Vorgehen ist ein Unding.“ Bei privaten Bauherren würde in derartigen Fällen sofort ein Baustopp verhängt.

Auf einen solchen verständigten sich die Ratsmitglieder auf Antrag von Petra Schäfer (WG ANL) letzten Endes tatsächlich – allerdings nicht vollumfänglich. Schäfer schlug vor, die Arbeiten zumindest bis zu einem Abstimmungsgespräch mit den anderen Leitungsbetreibern einzustellen. Dieses Gespräch soll bereits am Mittwoch stattfinden. Verläuft dieses positiv, können die Bauarbeiten fortgesetzt werden, so Schäfers Vorschlag, der eine 8:3-Mehrheit fand.

Dritter Bürgermeister Heitler pochte außerdem darauf, dass das Projekt wieder in geordnete Bahnen zurückgeführt wird. „Ein Ingenieurbüro sollte über die Arbeiten zumindest noch drüber schauen.“

Bauamtsleiter Markus Hörmann gab indessen bei der Haftungsfrage ein Stück weit Entwarnung: „Die Verantwortung trägt zunächst der Bauherr Robert Bals.“ Nur wenn der Gemeinderat die Arbeiten hätte weiterlaufen lassen, käme die Gemeinde eventuell in Probleme.

Gemeinderat stopp Projekt vorerst

Obwohl sich Bürgermeister Robert Bals in Quarantäne befindet, ist die Aufregung bei der Ratssitzung auch bis zu ihm vorgedrungen. Bals ist nach eigener Aussage symptomfrei und arbeitet im Homeoffice. Von dort aus wehrt er sich gegen den entstandenen Eindruck, er würde Straßen aufreißen, ohne den Gemeinderat in Kenntnis zu setzen:

„Das ist aus meiner Sicht keinesfalls korrekt.“ Der Gestattungsvertrag sei bereits in Grundzügen abgestimmt worden, der Inhalt sei aus ähnlichen Verträgen in anderen Gemeindeteilen bekannt. Einerseits sei es bei der endgültigen Ausarbeitung des Vertrags zu Verzögerungen gekommen, andererseits hätte sich der Baubeginn überraschend nach vorne verschoben. Bals kann die Kritiker durchaus verstehen: „Mir ist klar, dass das ungünstig aussieht.“ Das Projekt sei dem Gemeinderat aber schon mehrfach mit allen Unterlagen vorgelegen. Dass es nun bis Mittwoch einen Baustopp gibt, sei kein Problem: „Es gibt noch genügend andere Dinge zu tun.“ ad

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