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Alling steht trotz Corona-Krise finanziell gut da

Aus dem Gemeinderat

Alling steht trotz Corona-Krise finanziell gut da

Coronabedingte Finanzkrise? Nicht in Alling, hieß es im Gemeinderat, nachdem die Kämmerei den aktuellen Einnahmen- und Ausgabenstand vorgestellt hatte.

Alling – Zwar sind diese Halbjahreszahlen wenig aussagekräftig. Die Verwaltung war sich jedoch sicher, dass es keinen Haushaltsstopp braucht. Und die Rücklagen seien bis 2023 gesichert.

Finanzreferent Thomas Muderlak (CSU) warnte davor, aus den vorgelegten Daten falsche Schlüsse zu ziehen. Gerade die Gewerbesteuereinnahmen seien ein „vollkommen unkalkulierbarer Wert“. Was die örtlichen Unternehmen zum Haushalt beitragen, ist jedoch nicht dramatisch unter den Ansatz gesunken. Veranschlagt sind für heuer drei Millionen Euro, 2,2 Millionen sind bereits eingegangen. Die Finanzverwaltung erwartet ein Ergebnis von 2,5 Millionen Euro.

Große Unsicherheit bei der Einkommensteuer

Beim Einkommensteueranteil wurde dagegen bisher erst ein Viertel der erwarteten Einnahmen von 3,4 Millionen Euro erzielt. „Wir wissen nicht wirklich, was kommt“, meinte Muderlak. Er sei aber überzeugt, dass „wir weit weg von einer Haushaltssperre sind“.

Einige Redner in der Sitzung trieb allerdings auch etwas anderes um: Die sogenannte Streichliste der Verwaltung. Die Kämmerei hatte eine Reihe verzichtbarer Ausgaben aufgelistet, darunter größere Posten wie die Asphaltierung des Bauhof-Betriebsgeländes und der behindertengerechte Zugang zum Bürgerhaus, aber auch Kleinzeug wie die (regelmäßige) Ufersanierung am Starzelbach. Dass man Corona-Folgen mit dem Verzicht auf zwei Geschwindigkeits-Messanlagen (9000 Euro) in den Griff zu bekommen versuche, aber gleichzeitig 180 000 Euro für einen künftigen Jugendraum stehen lasse, leuchte ihm nicht ein, meinte etwa Hans Schröder (ABV).

Kritik am Vorgehen der Verwaltung

Vor allem aber störten sich mehrere Redner am Vorgehen an sich: Es sei Sache des Gemeinderates, nicht der Verwaltung, Prioritäten zu setzen, sagte Hubert Winkler (SPD). Daniela Söhnel von der Kämmerei erinnerte dagegen daran, dass es eben ausdrücklicher Wunsch des Gemeinderates gewesen sei, Einsparungsvorschläge vorzulegen. Und Bürgermeister Stefan Joachimsthaler sprach von Ausgaben, die man verschieben könne, aber nicht müsse: „Wenn es der Haushalt hergibt und wir das Geld haben, können wir starten.“

Sein Stellvertreter Hans Friedl (FW) sah in der „Streichliste“ kein Problem: Man fasse ja heute keine Beschlüsse, sondern nehme lediglich einen Finanzlageplan zur Kenntnis.

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Olf Paschen

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