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Hier soll das Feuerwehrhaus entstehen.

Althegnenberg

Jetzt kommt ein Ratsbegehren dazu: Drei Kreuzerl zur Feuerwehr-Frage

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Zur heiß diskutierten Feuerwehr-Frage in Althegnenberg gibt es auch ein Ratsbegehren. Das hat der Gemeinderat beschlossen. So müssen die Wähler beim Bürgerentscheid am 26. April über die Frage des Bürgerbegehrens und die des Ratsbegehrens entscheiden. Ein drittes Kreuz ist bei der Stichfrage nötig.

Althegnenberg – Mit 8:5 Stimmen hat der Gemeinderat beschlossen, den Wahlberechtigten am Tag des Bürgerentscheids (Sonntag, 26. April) eine weitere Möglichkeit zu geben, beim Thema Feuerwehrhaus mitzuentscheiden. Die Frage des Ratsbegehrens lautet: „Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Investitionen für beide Feuerwehren in den Ortsteilen Althegnenberg und Hörbach tätigt?“ Bei der Stichfrage – sollten beide Begehren eine Mehrheit erhalten – wird bestimmt, welche Entscheidung gelten soll: der Neubau des Hauses in Hörbach, wie vom Gemeinderat mit 7:6 Stimmen beschlossen, oder das von den Initiatoren des Bürgerbegehrens gewünschte gemeinsame Haus für beide Wehren mit Standort Althegnenberg.

Marianne Dunkel (SPD) stellte am Donnerstagabend im Gemeinderat den Antrag, das Ratsbegehren erst zu starten, wenn der Feuerwehrbedarfsplan vorliege. „Jetzt kocht alles noch einmal hoch, wir sollten das Ganze befrieden. Das neue Gremium könnte das Ratsbegehren dann starten.“ Dem widersprach Franz Heiß (Bürgerinitiative/BI): „Wie soll das gehen, wenn wir ein Ratsbegehren erst dann nachlegen, wenn uns nicht gefällt, was beim Bürgerentscheid rauskommt?“ Man habe ja nicht einmal den Standort für die beiden Feuerwehrhäuser in das Ratsbegehren hineingeschrieben. Heiß weiter: „Vielleicht findet ein neuer Gemeinderat die Lösung, die wir nicht gefunden haben.“

Vize-Rathauschef Rainer Spicker (BI) ergänzte: „Das Ratsbegehren lässt uns die Möglichkeit für weitere Standorte offen.“ Der neue Gemeinderat müsse das Ganze dann vorantreiben.

Klaus Kinader (SPD) befand indes das „Ratsbegehren für unnötig“. Manfred Christoph (BI) hingegen betonte: „Ich möchte diese Aussage vom Bürger haben.“ Wie Bürgermeister Paul Dosch (BI) erklärte, „kostet das Ratsbegehren nur zwei Sätze mehr auf dem Bürgerentscheid“. Marianne Dunkels Antrag, das Ratsbegehren zu verschieben, fand zu wenige Befürworter. Das Gremium votierte schließlich für das Ratsbegehren.

Kreisbrandrat: Kein Rechenfehler bei Einsatzzeiten und Einhaltung der Hilfsfrist

Vor dem Beschluss zum Ratsbegehren stand erneut die Stellungnahme von Kreisbrandrat Hubert Stefan zum Thema Einsatzzeiten und Einhaltung der Hilfsfrist auf der Tagesordnung. Stefan war in der vorhergehenden Sitzung von Teilen des Rats kritisch hinterfragt worden. In kleiner Runde hatte der Kreisbrandrat am Tag vor der Sitzung bereits erläutert, was er jetzt im Gemeinderat in voller Besetzung wiederholte. Man wolle heute aber nur sachlich darstellen, ob die Zahlen korrekt waren, so Vize-Rathauschef Rainer Spicker (BI). Wie sich zeigte, gab es keinen Rechenfehler. 

Der Kreisbrandrat erläuterte, warum manche Einsätze nicht berücksichtigt werden konnten: Der Zeitstempel, die sogenannte Status-3-Taste beim Funkmeldesystem, die übermittelt, dass die Wehr zum Einsatz unterwegs ist, wurde nicht gedrückt. Das kann beim Ausrücken vorkommen, doch dann könne man diese Fahrten nicht für eine solche Statistik heranziehen. Ludwig Neuner (SPD) meinte hierzu: „Wir sind da voll unter Adrenalin – würde da jeder immer dran denken, die 3 zu drücken?“

 Wie berichtet, hatte die Stellungnahme des Kreisbrandrats ergeben, dass die Hilfsfrist von zehn Minuten bei einem gemeinsamen Feuerwehrhaus mit einem nur fiktiv angedachten Standort Friedhof von der Althegnenberger Wehr noch eingehalten werden kann, von den Hörbachern indes nicht. Bürgermeister Doschs Fazit nach knapp zweistündiger Diskussion: „Die Ausarbeitung des Kreisbrandrates ist in Ordnung.“ Dafür gab es anerkennendes Klopfen auf die Tische seitens der Vertreter von Bürgerinitiative und Dorfgemeinschaft

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