Geheimnisvolle Vorfälle

Altlasten belasten Grafraths Haushalt

Es gärt wieder in Grafrath: Offenbar hat Ex-Bürgermeister Hartwig Hagenguth (BfG) seinem parteifreien Nachfolger Markus Kennerknecht enorme Altlasten hinterlassen. Damit jedenfalls begründete der amtierende Rathauschef die einmal mehr gestiegenen Verwaltungskosten.

Grafrath Hagenguths Fraktionskollege Burkhard von Hoyer kritisierte den von 6,3 auf 7,8 Millionen Euro angewachsenen Aufwand für die Verwaltung. Der BfG-Rat hatte diese Entwicklung schon früher angemahnt – meist mit Blick auf das Gehalt des hauptamtlichen Bürgermeisters. Diesmal wehrte sich Kennerknecht gegen die deutliche Kritik an seinem Gehalt: „Das liegt doch nicht alleine an dem, was ich bekomme.“

Vor allem die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft (VG), die um 100 000 Euro auf gut 730 000 Euro explodiert ist, entzündete eine Debatte. Laut Kennerknecht seien frühere Vorfälle, „die uns jetzt ein Schweinegeld kosten“, für die Kostensteigerung verantwortlich. Nach Tagblatt-Informationen handelt es sich dabei wohl um Altlasten, die bis ins Jahr 2007 zurückreichen. Damals war Hartwig Hagenguth noch im Amt. Um was es sich dabei konkret handelt, sagte Kennerknecht nicht. Offenbar wird dieses Thema in der VG noch hinter verschlossenen Türen diskutiert.

CSU-Sprecher Gerald Kurz platzte schließlich der Kragen. Er erinnerte daran, dass von Hoyer wegen der geheimnisvollen Vorfälle auch von Schöngeisings Bürgermeister Thomas Totzauer in der VG-Versammlung bereits abgekanzelt worden sei. „Hören Sie auf, hier immer so einen Scheiß zu erzählen“, giftete Kurz in Richtung des BfG-Rates. Von Hoyer ging nicht tiefer auf das Thema ein. Er habe nur auf die Kostensteigerung hinweisen wollen. Hagenguth selbst äußerte sich zu diesem Thema in der Sitzung nicht.

Letztlich segneten die Gemeinderäte den Haushalt mit einer 10:4-Mehrheit gegen die Stimmen der BfG-Fraktion und Roger Struzena (Grüne) ab. Dass es sich dabei um einen Rekordhaushalt handelt, liegt aber nicht nur an den Kosten für den laufenden Betrieb. Auch der Vermögenshaushalt trägt mit seinem Volumen von fast 3,9 Millionen Euro dazu bei. Dort schlägt in erster Linie der Tiefbau mit 1,7 Millionen Euro zu Buche. Allein der Ausbau der Jesenwanger Straße kostet 1,1 Millionen Euro. 675 000 Euro fließen außerdem wieder in die bereits laufende Sanierung der Schule. Um all das finanzieren zu können, muss die Gemeinde auf ihre Rücklagen zurückgreifen. Geplant ist eine Entnahme von 1,9 Millionen Euro. Am Ende des Jahres will das Rathaus aber noch 1,8 Millionen Euro auf der hohen Kante haben.

Im Verwaltungshaushalt wirkt sich neben der Kostensteigerung auch die sinkende Gewerbesteuer negativ aus. Nach dem angekündigten Wegzug der Firma Cabero sind nur noch Einnahmen von 700 000 Euro geplant. „Bei diesem Niveau werden wir uns einpendeln“, vermutet Kennerknecht. Das Rekordergebnis aus dem Jahr 2014, als die Gemeinde fast 1,2 Millionen Euro einnahm, werde jedenfalls deutlich verfehlt. Um weitere Wegzüge von Firmen zu verhindern, will Kurz über eine Senkung des Gewerbesteuer-Hebesatzes von derzeit 380 Prozent auf ein Nievau der umliegenden Gemeinden nachdenken.

Trotz der negativen Entwicklungen plant Grafrath mit einem Überschuss von gut 550 000 Euro im Verwaltungshaushalt. Dieses Geld stehe ebenfalls für die umfangreichen Investitionen zur Verfügung. Deshalb sprach Kennerknecht auch davon, einen positiven Haushalt auf die Beine zu gestellt haben.

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