Kinderhaus-Zuschüsse noch unklar 

Dafür gibt Schöngeising Geld aus

Die Zuschüsse für den Anbau des Kinderhauses fallen höher aus als zuletzt gedacht. Doch über die genaue Summe herrscht noch immer keine endgültige Klarheit, wie bei der ersten Haushaltsberatung 2017 im Finanzausschuss deutlich wurde.

Schöngeising – Dort ging es neben den laufenden Verwaltungsausgaben auch um die nächsten großen Investitionen. Für das geplante Gemeinschaftshaus stehen verschiedene Finanzierungsmodelle zur Diskussion.

Nach den Worten von Bürgermeister Thomas Totzauer (FW) sind für das Kinderhaus 577 000 Euro staatliche Zuschüsse zugesagt. Allerdings werde das Projekt anhand der zwischenzeitlich in Kraft getretenen neuen Förderrichtlinien noch einmal überprüft werden. „Ich hoffe, dass es nur mehr werden kann“, sagt der Rathauschef. In der nächsten Gemeinderatssitzung soll der Planer den Fahrplan für die Zwei-Millionen-Euro-Baumaßnahme vorstellen, die in diesem Jahr umgesetzt wird.

Nicht zuletzt aufgrund der Einschränkungen, die die Arbeiten für den Kindergartenbetrieb mit sich bringen werden, verzichtet die Gemeinde heuer auf eine Erhöhung der Elternbeiträge. Es wurde aber bereits deutlich, dass die Gebühren im kommenden Jahr steigen dürften.

Gerhard Gauck (SPD) war empört, dass weder im Haushaltsentwurf noch in der mittelfristigen Finanzplanung Geld für das Gemeinschaftshaus eingeplant war, eine im Gemeinderat umstrittene Radfahrer- und Fußgängerbrücke über die Amper jedoch mit 600 000 Euro auftauchte. Dies sei ein Versehen, versicherte Totzauer. Das Bauamt habe die Kosten für die Brücke geschätzt und ohne Rücksprache in den Etat eingestellt. Der Posten wurde zunächst wieder gestrichen.

Für Thomas Betz (FW) kann man ab 2020 über die Brücke nachdenken. Bis dahin soll das Gemeinschaftshaus fertig sein.

Eine Planung liegt bereits seit neun Jahren vor, die geschätzten Kosten sind von 2,2 auf 2,8 Millionen Euro gestiegen. Für die Finanzierung gibt es laut Totzauer mehrere Möglichkeiten. Die Gemeinde könnte versuchen, die Summe aus eigener Kraft aufzubringen oder Abstriche an der Planung machen. Die dritte Möglichkeit wäre ein Steuersparmodell, in dessen Rahmen die Mehrwertsteuer einbehalten werden könnte. Es sei aber noch zu klären, welche Voraussetzungen dafür erfüllt werden müssen.

30 000 Euro sind heuer für Ausbesserungsarbeiten an der Holzhauser Straße vorgesehen, 500 000 Euro für die Parkplatzerweiterung am Bahnhof und den Umbau der Bahnhofstraße. Vize-Bürgermeister Hartmut Knobloch (FW) hofft für Letzteres auf Zuschüsse von Freistaat oder Landkreis. „Die Verkehrssicherheit profitiert ja von der Maßnahme.“

Für die Breitbanderschließung stehen 50 000 Euro im Etat. Für 25 000 Euro soll das Wasserleitungsnetz auf Lecks überprüft werden. 30 000 Euro wurden für eine noch zu definierende Baumaßnahme am Feuerwehrhaus eingestellt. Dort sollen die Umkleidemöglichkeiten verbessert werden. Derzeit ziehen sich die Feuerwehrleute in der Halle neben dem Einsatzfahrzeug um. Abhilfe könnte der Umbau eines Nebengebäudes schaffen – oder dessen Abriss samt Neubau. Das Thema wird demnächst im Gemeinderat diskutiert.

Der Haushaltsausschuss trifft sich das nächste Mal am 7. März. Dann kommen die freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand. Verabschiedet wird der Etat im Gemeinderat voraussichtlich eine Woche später. 

Von Ulrike Osman

Rubriklistenbild: © dpa

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