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Das Rathaus der Gemeinde Egenhofen im Ortsteil Unterschweinbach.

Bürger dürfen sich vor Sitzung zu Wort melden

Sie war eine schwierige Geburt: die Einführung der Bürgerfrageviertelstunde bei Gemeinderatssitzungen im Unterschweinbacher Rathaus, die das Gremium nun nach ausgiebiger Diskussion beschlossen hat.

Egenhofen –  Thomas Wieser (Wählergruppe Egenhofen/WGE), der dieses zusätzliche Bürgerforum angeregt hatte, sprach gar von einem „Eiertanz“.

Uschi Hackl (Bürgervereinigung Gesamtgemeinde Egenhofen/BGE) machte erneut ihre Ablehnung deutlich. Sie warnte vor einem „Zurück zur Steinzeit“, weil eine Bürgerfrageviertelstunde den Online-Gewohnheiten der Menschen nicht mehr entspreche. Thomas Mösl (Bürgervereinigung Aufkirchen/BVA) und Martin Obermeier (fraktionslos) plädierten für einen entspannten Umgang mit dem Angebot: „Manchmal wird jemand eine Frage stellen, manchmal nicht“, vermutete Obermeier.

Toni Schräfl (WGE) machte auf einen ungeklärten Punkt in dem Geschäftsordnungsänderungsantrag der Verwaltung aufmerksam: „Was passiert eigentlich, wenn niemand eine Frage stellt?“ Müsse das Gremium eine Viertelstunde warten, weil sich ein Fragesteller verspätet habe, fragte Schräfl in die Runde.

Das Problem stellt sich deswegen, weil die Fragen in Egenhofen nicht vorab an die Verwaltung geschickt werden müssen – wie es in manchen anderen Gremien üblich ist, damit das Ortsoberhaupt die Möglichkeit hat, die notwendigen Daten zur Beantwortung der Frage zu recherchieren. Schlussendlich einigten sich die Räte darauf, dass eine Sitzung fortgesetzt werden kann, „falls zu Beginn der Aktuellen Viertelstunde keine Anfrage an den Vorsitzenden gerichtet wird“.

Interessant ist, dass der Vorsitzende – in der Regel der Erste Bürgermeister – das Rederecht des einzelnen Fragestellers „auf bis zu drei Minuten“ beschränken sowie die Viertelstunde beenden kann, auch wenn noch nicht alle Fragesteller zu Wort gekommen sind. Die Änderung der Geschäftsordnung tritt sofort in Kraft.

Damit könnten die Einwohner der Flächengemeinde schon bei der Sitzung am Montag, 8. April, von der neuen Bürgerfrageviertelstunde Gebrauch machen – allerdings geht sechs Tage zuvor, am Dienstag, 2. April, die jährliche Bürgerversammlung in der Oberweikershofener Waldgaststätte über die Bühne. Auch dort kann gefragt werden. HORST KRAMER

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