Straßenbau
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Straßenausbau kann ins Geld gehen.

Egenhofen

Negative Überraschung bei Straßenausbau

  • VonDieter Metzler
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Die Straße „Am Anger“ in Oberweikertshofen ist gewidmet, aber noch nicht vollständig erstmalig hergestellt. Das führt dazu, dass Gemeinde wie betroffene Grundeigentümer negativ überrascht wurden: Die Straße muss erstmalig hergestellt werden, und zwar noch dieses Jahr.

Egenhofen – In einer Informationsveranstaltung im August hatte man die Anwohner informiert. Wichtigste Nachricht: Die Straße wird noch heuer ausgebaut. Die gesetzliche Frist für die Erschließung endet am 19. März 2022. Die Erschließung muss dieses Jahr abgeschlossen werden, um die Abrechnung der Erschließungskosten Anfang 2022 vornehmen zu können. Andernfalls – Stichwort Verjährungsfrist – müsste die Allgemeinheit die Kosten tragen.

Jeder Grundstückseigentümer sei verpflichtet, einmal die Erschließungskosten zu zahlen, daran ändere auch der ungünstige beziehungsweise überraschende Zeitpunkt nichts, sagte Bürgermeister Martin Obermeier (Neue Liste Egenhofen). Dass die Grundeigner nicht begeistert seien, da sie eine erhebliche Summe bereithalten müssen, und einige die Maßnahme rechtlich prüfen lassen wollen, dafür habe er Verständnis, beantwortete Obermeier eine Frage von Ursula Hackl (BGE). Sie hatte wissen wolle, wie die Anwohner reagiert hatten.

Obermeier berichtete: „Die Kosten sind noch nicht ermittelt, das Ingenieurbüro ist derzeit mit der Planung beschäftigt.“ Eine Ratenzahlung in den Beschluss aufzunehmen, sei nicht erforderlich, sagte der Rathauschef zu Michael Kellerer (CSU): „Sollte ein Anwohner Probleme deswegen haben und auf die Gemeinde zukommen, so sieht die Abgabenordnung diese Möglichkeit vor.“

Einstimmig beschloss das Gremium, die Straße „Am Anger“ heuer auszubauen. Mitte Oktober sollen die Bagger anrollen.  dm

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