Haushaltsberatungen

Aldi zieht weg – das Geld wird knapp

Eichenau – Auf Kante genäht ist der Eichenauer Haushalt für 2017 nicht. Dennoch wird es unter anderem wegen des Aldi-Wegzuges ein schweres Jahr.

Wie sich der Rückzug des Discounters im Detail auf die Gewerbesteuer auswirkt, benennt Kämmerer Alexander Zydek aus Gründen des Steuergeheimnisses nicht. Doch bereits der Vergleich des Haushaltsansatzes für die Gewerbesteuer zeigt deutlich auf, was der Verlust von Aldi ab Ende April 2017 für die Gemeinde bedeutet.

Um 625 000 auf 2,875 Millionen Euro ist die Kalkulation von Kämmerer Zydek zurückgegangen. Er bleibt vorsichtig, obwohl die Firma Transgourmet, die auf dem Aldi-Gelände nachfolgt, im September 2017 ihren Betrieb aufnimmt. „Man muss die Entwicklung abwarten“, sagte der Kämmerer in den Haushaltsberatungen im Gemeinderat. Sein Fazit für 2017: „Es wird ein schwieriges Jahr.“

Das liegt auch an der Kreisumlage, bei der Eichenau nach aktuellem Stand 6,5 Millionen Euro abführen muss, gut eine halbe Million mehr als noch im Vorjahr. Zwar geht Zydek davon aus, dass der Umlagesatz bei 49,9 Prozent bleibt. Das positive Eichenauer Steuerergebnis zieht jedoch eine Änderung der Umlage-Grundlagen und eine höhere Zahlung an den Landkreis nach sich, wie für viele andere Kommunen auch. Von steigenden Einnahmen des Kreises hofft Zydek, „zumindest wieder ein kleines Stück zurückzubekommen“. Eine entsprechende Mitteilung der Kreisbehörde ist für kommende Woche angekündigt.

Kritik an Ziel 21

Die Diskussion um Einsparmöglichkeiten im Haushalt, der ein Gesamtvolumen von rund 23,6 Millionen Euro aufweist, entzündete sich auch an kleineren Positionen. So stand kurzzeitig die Aufkündigung der Mitgliedschaft der Gemeinde bei Ziel 21 im Raum, für die Eichenau 150 Euro im Jahr bezahlt. Ziel 21 sei ja umstritten, merkte Celine Lauer (CSU) an, nicht nur wegen der recht schleichenden Umsetzung der Energiewende.

Fraktionskollege Dirk Flechsig kritisierte die Höhe der Aufwandsentschädigungen bei Ziel 21. Bei 2700 Euro im Monat für den Vorsitzenden könne man nicht mehr von einer Aufwandsentschädigung sprechen, so Flechsig. Bernd Heilmeier (FW) stimmte zu. Das sei überproportional: „Das ist eine Fehlentwicklung.“

Kritik übte Andreas Zerbes (SPD) an pauschalen Ansätzen, insbesondere der Feuerwehr und der Schulen. Da werde nichts an den Beträgen und den Positionen geändert. „Da macht man jedes Jahr Copy and Paste“, so Zerbes. So setzte die Josef-Dering-Grundschule einen Laptop für 2500 Euro auf ihre Wunschliste für den Haushalt. „Das sind Luxusgeräte“, sagte Zerbes. Doch die Aufregung war umsonst: Diese Position war bereits vor den Beratungen aus dem Etat gestrichen worden.

Rubriklistenbild: © dpa

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