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Ausnahmeregel verlängert: Grünes Licht für Hybridsitzungen

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Premiere in Eichenau Die erste so genannte Hybrid-Sitzung des Eichenauer Gremiums lief insgesamt gut. Allerdings hatte Bürgermeister Peter Münster (3.v.r.) Schwierigkeiten, die Abstimmungsergebnisse zusammenzufassen. Das Fazit insgesamt: Präsenz ist nicht zu ersetzen.
Premiere in Eichenau Die erste so genannte Hybrid-Sitzung des Eichenauer Gremiums lief insgesamt gut. Allerdings hatte Bürgermeister Peter Münster (3.v.r.) Schwierigkeiten, die Abstimmungsergebnisse zusammenzufassen. Das Fazit insgesamt: Präsenz ist nicht zu ersetzen. © Kürzl

Gemeinderatssitzungen in Eichenau werden bis zum Ende der Wahlperiode im April 2026 in hybrider Form durchgeführt werden können.

Eichenau – Das bedeutet, dass für die gewählten Vertreter eine Teilnahme sowohl in Präsenz als auch online möglich ist. Weil der von den Grünen gestellte Antrag eine Änderung der Geschäftsordnung nach sich zieht, war eine Zweidrittel-Mehrheit notwendig. Diese kam knapp zustande – mit Stimmen quer durch alle Fraktionen.

Grundsätzlich begründet hatten es die Grünen mit der aktuell wieder verschärften Corona-Lage. Sie wollten damit erreichen, dass die im April beschlossene Ausnahmeregelung über die Frist vom 31. Dezember hinaus verlängert werde. „Es klappt im Großen und Ganzen doch recht gut“, erklärte dazu die dritte Bürgermeisterin Rike Schiele (Grüne).

Für Notfälle und Pandemie-Lagen sei eine Hybrid-Sitzung ein geeignetes Mittel, Gemeinderäten die Teilnahme an Diskussion und Beschlüssen zu ermöglichen, so Schiele. So wie in der jüngsten Sitzung, als vier Mitglieder vom heimischen Arbeitszimmer aus teilnahmen.

Das sagt der Digitalreferent

Schulreferentin Hannelore Münster (FDP) wehrte sich hingegen heftig, die Hybridsitzungen fortzusetzen. Aus ihrer Erfahrung als Lehrerin berichtete sie, dass diese Art von Unterricht oder Sitzung anstrengend und herausfordern sei. „Entweder wir machen es rein in Präsenz oder rein online“, sagte Hannelore Münster.

Im Gegensatz dazu befürwortete Digitalreferent Ulrich Bode (FDP) eine Fortsetzung. Angesichts der aktuellen Pandemielage brauche es Alternativlösungen, um Sitzungen zu ermöglichen. „Ein Gemeinderat wie unserer mit 24 Mitgliedern hat außerdem eine überschaubare Größe“, betonte Bode.

Auch Markus Brüstle (Grüne) gehörte zu den Befürwortern einer Fortsetzung. „Bei Schule und Unterricht rufen wir laut Hurra, wenn es um Digitalisierung geht.“ Gehe es um Gemeindebelange, ziehe man Digitalisierung in Zweifel. Brüstle folgerte daraus: „Hybridsitzungen abschaffen ist falsch, sie befristet weiterführen, nicht die optimale Lösung.“

Professionelle Kamera-Ausrüstung

Der Mobilitätsreferent ging auf Beiträge aus dem Gremium ein, die sich als Kompromisslösung für eine Verlängerung bis 30. Juni oder 31. Dezember 2022 ausgesprochen hatten. In diese Richtung hatten sich Martin Eberl sowie Gertrud Merkert (beide SPD) geäußert. Michael Wölfl sah in der Fortsetzung ebenfalls eine gute Option, wollte dies jedoch auf Pandemie-Situationen beschränkt wissen. Eine zeitliche Begrenzung wurde jedoch in einer separat durchgeführten Abstimmung abgelehnt.

Mehrheitlich war man der Meinung, dass sich die Gemeinde eine professionelle und auf solche Sitzungen ausgerichtete Kameraausstattung leisten sollte. Diese sollte eine personalunabhängige Steuerung ermöglichen. Derzeit ist die Inanspruchnahme eines IT-Administrators dauerhaft erforderlich.

Sepp Spiess (CSU) sprach sich noch dafür aus, die Sitzungen erst einmal im Bürgerzentrum zu belassen. Derzeit ist auf der Gemeinde-Homepage der Sitzungssaal im Rathaus als Ort für die nächsten Sitzungen angegeben.

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