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Bürgermeisterwahl in Eichenau: Wirbel um Wahlwerbung der CSU

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So warb Stefan Krebs in der CSU-Broschüre für den Bürgermeisterkandidaten Peter Zeiler.
So warb Stefan Krebs in der CSU-Broschüre für den Bürgermeisterkandidaten Peter Zeiler. (Repro) © Hans Kürzl

In einigen Wochen wird in Eichenau ein neuer Bürgermeister gewählt. Bei der Werbung für ihren Kandidaten Peter Zeiler ist der CSU dabei eine Panne unterlaufen.

Eichenau – Parteien und Kandidaten wollen Menschen ansprechen – erst recht, wenn Wahlen anstehen, wie die zum Eichenauer Bürgermeister am 26. Juni. Da machen die CSU und ihr Kandidat Peter Zeiler keine Ausnahme. Ein Missgeschick in dessen Wahlkampfbroschüre hat nun aber unerwünschte Reaktionen hervorgerufen. Besonders der Tennisclub Eichenau (TCE) ist empört.

Was ist passiert? In der Broschüre legt TCE-Mitglied Stefan Krebs seine Unterstützung für Zeiler offen. Auf einer Seite mit Sympathisanten wurde ein Zitat mit Bild abgedruckt: „Peter Zeiler soll Bürgermeister werden,...weil Peter seit Jahren Einsatz mit Herzblut für Eichenau zeigt und unsere Gemeinde vorwärts bringt.“ Krebs wird hier als Vorstandsmitglied des Tennisvereins TCE bezeichnet, was er nicht ist.

Kein Statement des Vereins, sondern nur eine Privatmeinung

Und das stößt dem Verein sauer auf. Wie Vereinsvorsitzender Daniel Classen mitteilt, habe die CSU in der Broschüre Krebs fälschlicherweise als Vorstand bezeichnet. Dieser sei ausschließlich für die Halle und Freiplatzanlage zuständig. Und weiter: „Die Veröffentlichung in dieser Form war vom TCE unserem Mitglied auch nicht freigegeben.“ Betont wird: Das Statement in der Broschüre spiegele nicht die offizielle Haltung des TCE wider, es handle sich um eine Privatmeinung von Krebs.

Der TCE setzte sich mit Zeiler in Verbindung, um eine Richtigstellung zu erwirken, die prompt erfolgte. Es war nicht die einzige: Der CSU-Bürgermeisterkandidat von 2016, Dirk Flechsig, wurde auf der selben Seite ausdrücklich auch als Vorsitzender der Nachbarschaftshilfe aufgeführt. Die Bezeichnung stimmt diesmal, aber: „Beide äußern als Privatpersonen ihre Unterstützung mir gegenüber und haben keinen Auftrag der Vereine“, wie Zeiler klarstellt. Für den CSU-Ortsvorsitzenden Michael Wölfl ist der Wirbel übertrieben. Die Broschüre sei vom gesamten Wahlkampfteam erstellt und mit Zeiler abgestimmt worden. Wölfl räumt zwar ein, dass man auf die kritisierten Formulierungen hätte verzichten können. Doch er sagt gleichzeitig: „Wenn man in einer Sache einen Wurm suchen will, findet man ihn auch.“

CSU hatte zuletzt gegen die FDP ausgeteilt

Allerdings hatte die CSU Anfang April auch schon ausgeteilt: gegen die FDP und den amtierenden Bürgermeister Peter Münster. Es ging damals um eine zu zu frühe Plakatierung. Die FDP hatte argumentiert, für eine Informationsveranstaltung zu werben.

Eine Nachfrage im Rathaus darüber, wie das grundsätzlich gehandhabt werden sollte, ergibt: Meinungsäußerungen im Namen eines Vereins sollten in dessen Entscheidungsgremien abgestimmt sein. Ansonsten sollte diese klar als privat gekennzeichnet sein. Empfehlenswert sei es, dass sich die presserechtlich Verantwortlichen einer Broschüre über die Richtigkeit und politische Korrektheit von Angaben informieren, erklärt Bürgermeister Münster. Und der Korrektheit halber: Diese Stellungnahme gibt er ausdrücklich als Rathauschef ab, nicht als Gegenkandidat Zeilers.

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