Ulrich Bode beschäftigt sich schon lange mit dem Thema Grundeinkommen.
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Ulrich Bode beschäftigt sich schon lange mit dem Thema Grundeinkommen.

Neues Buch

FDP-Kandidat will Grundeinkommen über ein digitalisiertes Verfahren

Mit einem Grundeinkommen soll jedem Bürger unabhängig von seiner wirtschaftlichen Lage eine finanzielle Zuwendung vom Staat erhalten. Einer der Fürsprecher ist der Eichenauer Bundestagskandidat Ulrich Bode. Er hat darüber ein Buch verfasst.

Eichenau – Dass man ohne zu arbeiten Geld vom Staat bezieht, ist für viele eine unerträgliche Vorstellung. Ein Grundeinkommen, vielleicht sogar noch bedingungslos, hat auf absehbare Zeit keine Chance auf eine politische Mehrheit. Fürsprecher hat diese Stütze ohne Gegenleistung aber seit Langem in einer Partei, von der man das nicht unbedingt erwarten würde: der FDP. Und deren Bundestagskandidat Ulrich Bode hat nun in einem über 200 Seiten starken Buch den Einstieg in ein computergesteuertes Grundeinkommen entworfen: „Sozial 4.0 statt Hartz IV“ heißt die Schrift.

Ein Grundeinkommen gab es bis zu den Hartz-Gesetzen ja schon. Arbeitsunfähigen, aber auch Arbeitsunwilligen finanzierte der Staat das Lebensnotwendigste in Form von Sozialhilfe und Übernahme der Miet- und Heizkosten, bevor eine rot-grüne Bundesregierung eine Gegenleistung forderte. Der heute 59-jährige Bode verfolgt das Thema seit langem und es war nach seinen Worten auch die eigentliche Motivation für die Bundestagskandidatur. Im Wahlkampf lässt sich für das Grundeinkommen werben.

Der Liberale nennt keine Beträge, bei denen sich dem Bürger die Haare sträuben könnten, und definiert auch keine Voraussetzungen für den Bezug staatlicher Alimente. Nur ein „bedingungsloses“ Grundeinkommen kann er sich nicht vorstellen und wenn die einzige Bedingung auch wäre, dass der Empfänger im Land lebt. Die Einzelheiten auszuhandeln sei Sache der Politik, wenn der Einstieg ins System erst einmal gelungen sei.

Theoretisch würde ein bestimmter Betrag definiert, der deutlich über dem Existenzminimum liegen müsste und zu einem noch zu bestimmenden Anteil mit Einkommen verrechnet würde. Sanktionen gäbe es keine.

Informatiker Bode setzt außerdem auf ein voll automatisiertes, digitales Verfahren, das etwa vom Finanzamt verwaltet werden könnte. Alle Daten des Empfängers sind bereits erfasst, sein Grundeinkommen könnte der Bürger „in einer Minute“ berechnen – und beantragen.

Unter dem Strich könnte die neue Stütze den Staat sogar günstiger kommen als bisherige Sozialtransfers, Kinder- und Wohngeld mitgerechnet, glaubt der Eichenauer Gemeinde- und Kreisrat. Die Verwaltung würde entlastet, vermutlich kämen außerdem mehr Menschen wieder in Beschäftigung, weil sich Arbeit bei geringeren Verdiensten wieder eher lohnen könnte. Und das Grundeinkommen könnte Sicherheit bieten, um den Sprung in die Selbstständigkeit zu wagen. „Es ist gewissermaßen Einstiegsfinanzierung und Auffangnetz in einer unternehmerischen Krise,“ schreibt der Liberale: „Ein Instrument für eine Kultur des Scheiterndürfens.“

Und die Absahner in der Hängematte? Man werde damit leben müssen, dass auch jene von der neuen Unterstützung profitieren würden, die es eigentlich aus eigener Kraft schaffen könnten. Aber für das Existenzminimum seiner Bürger zu sorgen sei eben auch Aufgabe eines humanistisch geprägten Sozialstaates. (Olf Paschen)

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