Derzeit tagt der Gemeinderat coronabedingt in der Friesenhalle. Nun werden Online-Alternativen geprüft.
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Derzeit tagt der Gemeinderat coronabedingt in der Friesenhalle. Nun werden Online-Alternativen geprüft.

In Corona-Zeiten

Gemeinderat Eichenau testet Videokonferenz

  • vonHans Kürzl
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Während woanders noch Skepsis herrscht, lässt Eichenau es auf einen Versuch ankommen. Die Gemeinderatsmitglieder können sich per Ton- und Bildübertragung zuschalten lassen, wenn sie an der Sitzung nicht in Präsenz teilnehmen können.

Eichenau – Dies soll laut einem Beschluss mit Dreiviertel-Mehrheit zunächst einmal bis zum Ende dieses Jahres getestet werden. Eine öffentliche Online-Übertragung ist damit nicht verbunden. Die Präsenzpflicht gilt dabei für den sitzungsleitenden Bürgermeister und die für die Beratungen benötigten Mitglieder der Gemeindeverwaltung. Was das im Extremfall bedeuten kann, erklärte Bürgermeister Peter Münster (FDP): „Dann sitze ich mit der Verwaltung und den Bürgern allein im Saal.“

Dass die Teilnahme der per sogenannter Ton-Bildübertragung zugeschalteten Gemeinderäte gewährleistet ist, liegt in der technischen Verantwortung der Gemeinde. Die vor dem heimischen PC sitzenden Gremiumsmitglieder wiederum müssen dafür Sorge tragen, dass sie den nicht-öffentlichen Teil auch tatsächlich allein wahrnehmen können.

Wie das alles funktionieren kann, soll bereits in der nächsten Sitzung am 4. Mai getestet werden. Die dafür zu installierende Kamera wird laut Angaben von Münster etwa 600 Euro kosten. Diese ist so ausgelegt, dass sie jeweils nur den Gemeinderat im Bild hat, der sich zu Wort meldet.

Kritisch zeigte sich Peter Zeiler (CSU): „Präsenz ist einfach die gängige Form für eine Sitzung.“ Entscheidungen zu treffen, ohne sich persönlich zu sehen, sei schwer vorstellbar. Sein Fraktionskollege Stefan Perras unterstützte dies insofern, als er zu bedenken gab, was als schwerwiegender Grund für eine Abwesenheit angegeben werden könne. Erkrankungen von Familienmitgliedern oder eine Dienstreise könnten noch darunter fallen, nicht aber eine Urlaubsreise.

Andreas Zerbes (SPD) sprach sich grundsätzlich dafür aus, den Kollegen so viel Vertrauen zu schenken, dass sie im Bedarfsfall einen triftigen Grund angeben. Grundsätzlich müsse klar sein, dass mit dem Antritt des Gemeinderatsmandats die Verpflichtung verbunden sei, an Entscheidungsfindungen teilzunehmen.

Weitgehend Zustimmung fand die neue Online-Möglichkeit bei den Grünen. „Es ist ein klarer Schritt Richtung Digitalisierung“, sagte Markus Brüstle. Ähnlich äußerte sich Fraktionssprecher Markus Hausberger. Im Sinne der Demokratie sei zwar Präsenz wünschenswert. „Wir müssen aber auch den technischen Wandel und die Notwendigkeiten, die durch die Pandemie entstanden sind, einbeziehen.“

Auch CSU-Sprecherin Celine Lauer zielte in diese Richtung: „Kindern muten wir Homeschooling zu, dann können wir das doch auch leisten.“ Man müsse daher als Gemeinde den Schritt in die Digitalisierung gehen.

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