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Archivbild: Katharina Schulze in Gräfelfing.

Gespräch in Eichenau

Grüne entdecken ihr Faible für die Polizei

 „Seit wann seid ihr für die Polizei?“ ist eine Frage, die Katharina Schulze öfter hört. Aber die Fraktionschefin der Grünen im Landtag findet schon lange, dass „grün und Sicherheit kein Widerspruch“ ist und abgesehen vielleicht von der „wechselvollen Anfangszeit“ werde in ihrer Partei die „gute Arbeit“ der Sicherheitsbehörden auch geschätzt. 

Eichenau –Mit diesem Credo trat die 32-Jährige jetzt auch bei den Parteifreunden in Eichenau auf. „Die Freiheit sicher machen“ hieß der Titel des Vortrags.

Mit ausladender Gestik, ungebremsten Redefluss und einem emotionalen, den Tränen nahen Moment – es ging um die AfD-Wertung des Holocaust-Mahnmals als „Denkmal der Schande“ – wirkte Schulze wie eine junge Version von Claudia Roth. Die grüne Urmutter ist allerdings nie als bekennender Polizei-Fan aufgefallen, Schulze dagegen ließ sich schon strahlend mit Beamten des als oft rustikal bekannten Unterstützungskommandos fotografieren. Die Polizei habe sich auch „weiterentwickelt“, findet die innenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, außerdem sei ein staatliches Gewaltmonopol immer besser als Hilfssheriffs und Sicherheitswachten in einer rechtlichen Grauzone. Allerdings wünschen sich die Grünen eine „weiblichere Polizei“ und eine mit mehr Migranten in ihren Reihen.

Umso kritischer sieht Schulze CSU und Staatsregierung, die zum einen rechte, inzwischen alltägliche Gewalt verharmlosten, grundsätzlich aber nur auf Repression und Strafverschärfung vertrauten. Grüne Sicherheitspolitik dagegen sei auch „vorausschauend“, setze etwa auf Demokratiebildung oder Medienkompetenz. „Wir sagen nicht: Sicherheit über alles.“

Im Fragenblock sprach ein Zuhörer die Rolle des Verfassungsschutzes an, der mit seinen V-Leuten indirekt erst Rechtsradikale produziere. Solche Pauschal-Urteile nervten sie, so Schulze. Zwar seien bei den NSU-Ermittlungen massive Fehler gemacht worden, dass verdeckte Ermittler Straftaten begehen könnten, sei ein Unding. Aber unter Verfassungsschützern wie Polizisten gebe es „verschiedene Menschen mit verschiedenen Ansichten“.

Ein Zuhörer sprach über die Gefahren des Islamismus. Irgendwann hätten Muslime die Mehrheit, „dann ham wir die Scharia“. Auch diese Szene habe die Polizei im Blick, so Schulze. Zur Integration trage es bei, „nicht in Feindbildern zu denken“.  op

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