Wird es in Eichenau nicht geben: Eine Wand für Wahlwerbung der Parteien wie hier in München.
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Wird es in Eichenau nicht geben: Eine Wand für Wahlwerbung der Parteien wie hier in München.

Vor der Wahl

Plakatwände in Eichenau abgelehnt

  • VonHans Kürzl
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Auch in Eichenau wird für den Bundestagswahlkampf um Stimmen geworben – aber nicht auf Plakatwänden. Zu dieser Entscheidung kam der Gemeinderat bei sieben Gegenstimmen.

Eichenau – Claus Guttenthaler (Freie Wähler Eichenau) warb dafür, den Parteien und Gruppierungen die Standortwahl zu überlassen – im Rahmen der allgemeinen Regeln: „Wir sollten die Freiheit des Plakatierens belassen.“ In einer ähnlichen Richtung argumentierte Martin Eberl (SPD). Selbst mit Plakatwänden würde man anderorts kaum Wahlwerbung verhindern. „Wenn man Wettbewerb will, sollte man das nicht einschränken.“ Ökologische Gründe nannte Grünen-Sprecher Markus Hausberger: „Es ist unsinnig, wenn der Bauhof immer wieder unterwegs sein müsste, um diese Wände zu kontrollieren.“

Die Verwaltung hatte ausgeführt, dass mindestens 51 Plakatfelder benötigt würden. Allein für die im Bundestag vertretenen Parteien müssten 20 Felder bereitgehalten werden. Hinzu kommen weitere 31 Gruppierungen, die sich um Mandate bewerben. „Diese 51 Felder müssen wir vorhalten, um uns keinen Vorwürfen auszusetzen“, erklärte Bürgermeister Peter Münster (FDP). Im demokratischen Sinn müsse man allen Parteien Raum geben. Andererseits müsse man einkalkulieren, dass nicht alle plakatieren und so möglicherweise viele Flächen frei bleiben.

CSU-Gemeinderat Stefan Perras hätte zwar nichts gegen Plakatwände einzuwenden. Doch befand er die sechs vorgesehenen Standorte als zu viel. Und Perras hätte es auch lieber gesehen, wenn man abwarten hätte können, wer überhaupt plakatieren möchte. Eindeutig für die Plakatwände sprach sich Parteikollege Michael Wölfl aus. „Bei der Bundestagswahl machen sie Sinn.“ In der Sitzung Anfang Juni hatte sich der Gemeinderat bei acht Gegenstimmen bereits dafür ausgesprochen, dass in Eichenau acht statt sechs Wochen vor der Wahl Plakate aufgehängt werden dürfen.

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