Das Rathaus in Emmering.
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Das Rathaus in Emmering.

Haushaltsberatung

Kritik am Bürgermeister

  • Lisa Fischer
    vonLisa Fischer
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Der Gemeinderat hat den Haushalt für das laufende Jahr mit deutlicher Mehrheit abgesegnet. Vorher aber gab es Kritik an Bürgermeister Stefan Floerecke (CSU).

Emmering - Und es gab eine wichtige Änderung: Im Bereich Umwelt soll im Rathaus eine neue Halbtagsstelle geschaffen werden. Die IT-Stelle wird dafür aber nicht gekürzt. Herbert Groß trug den Antrag für seine Grünen, für Freie Wähler (FW) und SPD vor. Man wolle eine Halbtagsstelle für den Bereich Umwelt, Schwerpunkt Klimaschutz. Dafür solle die geplante IT-Stelle von ganztags auf halbtags gekürzt werden.

Floerecke entgegnete, dass der „IT-Bedarf der Gemeinde mit einer halben Stelle nicht gedeckt“ sei. Man werde wohl auch keine IT-Halbtagskraft finden. Zur Umweltstelle sagte er, viele Aufgaben übernehme Umweltreferentin Ulrike Saatze (Grüne). Diese wurde auch von Monika Aumiller (FW) angesprochen: „Bei allem Respekt unserer Umweltreferentin gegenüber: Ich denke nicht, dass sie Zeit hat, auf alle Themen genau einzugehen.“ Dem stimmte die angesprochene Ulrike Saatze zu: „Informationsveranstaltungen, Gespräche über Fördergelder und vieles mehr, das kostet Zeit.“ Neben dem Beruf sei das schwierig.

CSU-Fraktionschef Werner Öl kritisierte das Vorgehen der Antragsteller: „Es ist nicht sinnvoll, am Tag der Haushaltsverabschiedung noch Veränderungen vornehmen zu wollen.“ In der folgenden Abstimmung ging dann die Umwelt-Halbtagsstelle mit 11:10 Stimmen durch. Die Reduzierung der IT-Stelle wurde mit 7:13 abgelehnt.

In seiner Haushaltsrede betonte Floerecke, dass Emmering weiter schuldenfrei sei. Trotz der Schwierigkeiten durch die Corona-Krise ziehe man die Großprojekte Bürgerhausvorplatz und Feuerwehrhaus durch.

In den Haushaltsreden der Vertreter von Freien Wählern und Grünen wurde dem Bürgermeister unter anderem Intransparenz vorgeworfen. So sagte Monika Aumiller (FW) mit Blick auf den Haushaltsplan 2021: „Einige im Jahr 2020 einstimmig beschlossene Vorhaben standen anfangs gar nicht mehr drin.“ Zudem würde der Gemeinderat einiges viel zu spät erfahren und nicht direkt vom Rathauschef. Sie sagte: „Uns Gemeinderatsmitgliedern wird nicht mit dem nötigen Respekt begegnet.“ Groß fügte hinzu: „Zu viele Informationen erfährt man oft erst aus der Zeitung.“ lif

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