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„Die Tierärztin war damals begeistert“: Oliver und Juliana Brem (in den blauen Shirts) vom Augsburger Verein Bavarian Donkey Freaks.  

Obwohl es eine Kontrolle gab

Esel-Treffen: Landratsamt pocht stur auf Bußgeld

Türkenfeld – Die Geschichte der Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Landratsamt und dem Türkenfelder Veranstalter Robert Müller ist um ein weiteres Kapitel reicher. Stein des Anstoßes war dieses Mal das im Rahmen des Bauern- und Handwerkermarktes stattfindende Esel-Treffen.

Wegen eines Verstoßes gegen die Viehverkehrsordnung wurde Müller zu einer Geldbuße von knapp 230 Euro verdonnert. Er klagte dagegen – und bekam Recht.

Amtsgericht gibt Veranstalter recht

Das Esel-Treffen fand im vergangenen Oktober zum fünften Mal statt. Müller berichtet, dass Jahre zuvor eine amtstierärztliche Kontrolle stattgefunden habe. „Die Tierärztin war damals begeistert“, erinnern sich Oliver und Juliana Brem vom Augsburger Verein Bavarian Donkey Freaks, der das Treffen organisiert. Man habe die Papiere aller teilnehmenden Esel und die Sachkundenachweise der Besitzer vorgelegt. Die Tiere seien immer gut gepflegt, Hufschmied und Tierarzt bei den Treffen vor Ort.

Umso überraschter war Müller, als ihm nach dem jüngsten Bauernmarkt unangenehme Post vom Landratsamt ins Haus flatterte. Er habe es versäumt, das Esel-Treffen dem Veterinäramt anzuzeigen, hieß es da. Dies sei ein Verstoß gegen die Viehverkehrsordnung. Allerdings habe ihn nie jemand auf die Anzeigepflicht hingewiesen, so Müller. Tatsächlich fand sein Anwalt in den Unterlagen des Landratsamts lediglich eine Aktennotiz, aber keinen Bescheid an den Türkenfelder.

So sah man sich vor dem Brucker Amtsgericht wieder. Und das stellte fest, dass der entsprechende Paragraph der Viehverkehrsordnung „materiell rechtswidrig“ und damit unwirksam sei. Müller wurde freigesprochen, die Kosten des Verfahrens wurden der Staatskasse auferlegt. „Und das ärgert mich als Kommunalpolitiker“, sagt der 57-jährige Gemeinderat – so sehr ihn sein Sieg persönlich auch freut.

Ärger mit dem Landratsamt ist für den Veranstalter von Bauernmarkt und Bergweihnacht nichts Neues. Meist seien es Beschwerden von Nachbarn, die die Behörde auf den Plan rufen. „Und dann kommt sofort ein Bußgeldbescheid“, so Müller. „Es ist immer das Gleiche.“ Einmal ging es um den Abbau der Buden, die innerhalb von 14 Tagen nach den Veranstaltungen verschwunden sein müssen. Ein anderes Mal um den Parkplatz neben Müllers Hirschgehege, der angeblich das Tierwohl gefährdete. Ein Gutachter bewertete das als Quatsch – das Verfahren wurde eingestellt. 

Ulrike Osman

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