In Türkenfeld

Finanzdebakel nach Netzausbau

Türkenfeld - Weil damals Alternativen fehlten, beschloss die Gemeinde Türkenfeld vor einigen Jahren, sich selbst ein Glasfasernetz zu bauen. Jetzt wird deutlich: Der Ausbau des schnellen Internets hat die Gemeinde überfordert – inhaltlich und letztlich auch finanziell.

Weil damals Alternativen fehlten, beschloss die Gemeinde Türkenfeld vor einigen Jahren, sich selbst ein Glasfasernetz zu bauen. Jetzt wird deutlich: Der Ausbau des schnellen Internets hat die Gemeinde überfordert – inhaltlich und letztlich auch finanziell.

von ulrike Osman

Türkenfeld – Schon bei den Beratungen zum Haushalt Anfang März wurde klar, dass sich tiefe Löcher im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau auftun. Die Gemeinde, so stellte sich heraus, muss ihrem für den Breitbandausbau gegründeten Kommunalunternehmen, dem Türkenfelder Errichtungs- und Versorgungsbetrieb (EVBT), finanziell unter die Arme greifen. Der Bürgermeister versprach weitere Aufklärung – und jetzt wird deutlich: Die Lücke beim EVBT war offenbar viel früher abzusehen, als bekannt war – und es könnten weitere Problem auftauchen.

Verwaltungsrat nicht informiert

Schon 2011 soll aus der Wirtschaftlichkeitsberechnung zu erkennen gewesen sein, dass das Kommunalunternehmen auf ein Liquiditätsproblem zusteuerte. Der Gemeinderat wurde darüber aber erst vor wenigen Wochen informiert, und selbst der EVBT-Verwaltungsrat wurde offenbar nicht vollständig ins Bild gesetzt.

Mangelnde Transparenz

Bei einer heftigen Diskussion im Rat wurden mangelnde Transparenz und mangelnde Kompetenz gleichermaßen kritisiert. Sabeeka Gangjee-Well (Dorfgemeinschaft/DG), Ehefrau des bekannten Musikkabarettisten Hans Well, ist seit 2014 Gemeinderätin und sitzt seitdem auch im EVBT-Verwaltungsrat. Davon, dass dem Kommunalunternehmen im Jahr 60 000 Euro für die Tilgung seiner Darlehen fehlen, erfuhr sie zunächst trotzdem nichts. „Dabei war offenbar schon 2014 klar, dass die Gemeinde dafür geradestehen muss.“

Die halbjährlichen Berichte an den Gemeinderat, die in der EVBT-Satzung vorgeschrieben sind, fanden schlicht nicht statt, wie Vorsitzender Günter Hohenleitner einräumte. „Das nehmen wir auf unsere Kappe.“

Der Rathaus-Geschäftsleiter gab auch zu, als „Verwaltungsmensch“ mit der von einem Fachmann angefertigten Wirtschaftlichkeitsberechnung überfordert gewesen zu sein. „Dieses Werk kann ich heute noch nicht richtig lesen. Ich weiß nicht, welche Zahlen da zugrunde gelegt wurden.“ Dem vorigen Gemeinderat, der das Glasfasernetz auf den Weg gebracht hatte, seien aber die Risiken durchaus bewusst gewesen.

Das ging schon damit los, dass man den Startschuss gab, obwohl die Mindestzahl der Anschlussverträge noch nicht erreicht war – sprich: Weniger Türkenfelder als erwartet wollten das schnelle Netz. „Bei den Anschlusszahlen waren wir noch nie im Plan“, so Hohenleitner.

Dann ergaben sich Bauverzögerungen, ausgelöst nicht zuletzt durch eine Pleite im Partnerunternehmen der Gemeinde. In dieser Zeit mussten Bereitstellungszinsen für ein Darlehen gezahlt werden, das noch nicht abgerufen werden konnte.

Die Verwaltungs- und Betriebskosten des Kommunalunternehmens wurden zunächst mit 4000 Euro angesetzt, erwiesen sich in der Praxis aber als über fünfmal so hoch. Man hatte laut Hohenleitner nicht daran gedacht, die Kosten für Wartungsverträge und ähnlichen Aufwand mit einzukalkulieren. „Wir führen als Laien ein Unternehmen, in dem 3,7 Millionen Euro stecken“, folgerte Gangjee-Well. „Das ist dilettantisch.“

Die Gemeinde müsse sich dringend kompetente Unterstützung suchen, forderte sie. Vize-Bürgermeister Emanuel Staffler (CSU) stimmte zu. Sicherlich gebe es Berater speziell für Kommunen. Außerdem wünscht sich Staffler eine „zweite Ausbauwelle“, für die man unter Umständen staatliche Fördergelder bekommen könne.

Steigende Zinsen ein großes Risiko

Valentin Schmitt (DG) dachte laut über einen Hilfsfonds aus Bürgerbeteiligungen nach. Man könne Zinsen zahlen, die über Bankniveau liegen, würde den Bürgern damit eine Geldanlage anbieten und hätte gleichzeitig Mittel für die Schuldentilgung. Wie sich herausstellt, könnte die Zukunft weitere Unwägbarkeiten in dieser Frage mit sich bringen. Es besteht das Risiko steigender Zinsen, wenn die bestehende Zinsbindung ausläuft, und das Risiko sinkender Mieteinnahmen, wenn 2023 der Vertrag mit dem Provider ausläuft.

Bürgermeister Pius Keller (CSU) warnte dennoch davor, das Glasfasernetz schlecht zu reden. Die ursprüngliche Machbarkeitsstudie sei positiv gewesen. Sicherlich sei das Netz für den Ort eine Bereicherung, stimmte Gemeinderätin Martina Uhlemann (FW) zu. „Aber mir fehlt die Transparenz. Wenn ich nichts erfahre, verunsichert mich das zutiefst.“ Nun soll eine Sondersitzung zu dem Thema anberaumt werden. Dazu soll auch ein externer Unternehmensberater hinzugezogen werden.

Kommentar unserer Mitarbeiterin

Mit dem eigenen Glasfasernetz hat Türkenfeld seinerzeit einen couragierten Schritt getan. Es ist eine bittere Ironie, dass heute für den Breitbandausbau üppige Fördergelder fließen, von denen Türkenfeld nichts mehr hat, weil es seiner Zeit voraus war.
Trotzdem muss die Frage erlaubt sein, ob man damals mit zu viel Begeisterung und zu wenig fachlicher Unterstützung ans Werk gegangen ist. Dass nun externer Sachverstand ins Boot geholt werden soll, ist überfällig.
Kein Zweifel; vom Glasfasernetz profitieren Bürger und Gewerbe. Und die 60 000 Euro, die die Gemeinde nach jetzigem Stand im Jahr zuschießen muss, bringen sie nicht um. Aber dass Gemeinderat und Öffentlichkeit lange Zeit nicht über die Finanzlücke informiert wurden, ist – gelinde gesagt – alles andere als vertrauensbildend.
Dank der Hartnäckigkeit einiger weniger Gemeinderäte liegen nun die Karten auf dem Tisch. Die Transparenz, die sie zu Recht fordern, ist hoffentlich in Zukunft selbstverständlich.

Ulrike Osman

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