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In Fursty leben wenige hundert Flüchtlinge.

Im Landkreis FFB

900 Fehlbeleger in Flüchtlingsunterkünften

Derzeit leben inklusive der Unterkunft am Fliegerhorst rund 2380 Flüchtlinge im Landkreis, davon etwa 1930 in kleineren (dezentralen) Unterkünften. Ungefähr 300 Flüchtlinge sind aktuell in der Dependance am Fliegerhorst untergebracht.

Landkreis – 900 Flüchtlinge wohnen als Fehlbeleger in den Unterkünften. Das heißt: Aufgrund ihres Bleiberechts (anerkannt, schutzberechtigt, Abschiebeverbot) müssten sie die Heime eigentlich verlassen, dürfen aber bleiben, weil sie sonst keine Wohnungen fänden. Das geht aus einer Antwort des Landratsamts auf eine Anfrage des SPD-Kreisrats Peter Falk hervor. Falk hatte gefordert, für Flüchtlinge zukunftsträchtige Unterbringungen in Holzständer- oder Modulbauweise zu errichten. Das sei aber aus mehreren Gründen nicht realisierbar, so die Kreisverwaltung.

Mittlerweile habe sich die Objektakquise grundlegend verändert, erklärt die Kreisbehörde. Seit Juni 2016 würden dem Landkreis keine neuen Flüchtlinge mehr zugewiesen. Eine Neuerrichtung von Unterkünften sei daher grundsätzlich nicht mehr notwendig. Ausnahmen bildeten hier nur die bereits beschlossenen Standorte in Adelshofen und Hattenhofen. Sie werden als Ersatz für andere wegfallende Objekte wie etwa das Don Bosco Altenheim in Germering gebraucht.

Allerdings hat die Regierung von Oberbayern noch kein grünes Licht (Verpflichtungsermächtigung) für die beiden Objekte im Westkreis gegeben. Nach der Erfahrung der Kreisbehörde dauert die Ausschreibung für die Container etwa drei Monate. Bis sie geliefert werden, vergehen weitere drei Monate. Ab Erlaubnis der Regierung ist also mit einer Vorlaufzeit bis zur Realisierung von etwa einem halben Jahr auszugehen. Sollte es die Regierung bald erlauben, könnten beide Container noch heuer errichtet werden, hieß es.

Außerdem würden weiterhin kleine Objekte gebraucht, in denen volljährig gewordene unbegleitete minderjährige Flüchtlinge – im Jahr 2017 sind das rund 30 junge Leute – leben können.

Das Landratsamt betont, dass es für die Unterbringung anerkannter Flüchtlinge gar nicht zuständig sei, sondern die jeweilige Gemeinde, zumindest im Falle drohender Obdachlosigkeit. Den Fehlbelegern stehe es frei, selbstständig bayernweit nach Mietwohnungen zu suchen, deren Kosten dann vom jeweiligen Jobcenter übernommen würden. Allein in den vergangenen beiden Monaten hätten mehr als 100 anerkannte Flüchtlinge Wohnungen gefunden. Prinzipiell seien Containeranlagen auch für einen längeren Zeitraum durchaus für die Unterbringung geeignet. Bauten etwa in Holzständer-Bauweise seien um circa 30 Prozent teurer als Container, so die Bauverwaltung, die freilich wegen der unterschiedlichen Nutzungsdauer auch darauf hinweist, dass der Vergleich hinkt.

Der Bericht der Kreisverwaltung wurde jetzt im Kreisausschuss nur zur Kenntnis genommen. Peter Falk zeigte sich allerdings mit der Antwort nicht zufrieden. Andere Landkreise hätten zukunftsfähiger gehandelt und gleich auf Container verzichtet.  st

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