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Vor dem Vereinsheim kam es damals zu einer Stehparty.

Keine Wiederholung - oder doch?

Amtsgericht München hält turbulente SCF-Versammlung für rechtens

  • Peter Loder
    VonPeter Loder
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Das Amtsgericht in München hat nichts an dem umstrittenen Verlauf der Jahreshauptversammlung des SC Fürstenfeldbruck im Mai zu beanstanden.

Fürstenfeldbruck Die Rechtspfleger der in München ansässigen, aber auch für Fürstenfeldbruck zuständigen Vereinsregisterbehörde haben vielmehr der klagenden Fraktion um den damals für das Präsidentenamt kandidierenden Thomas Griesgraber empfohlen, den Antrag auf die Einberufung eines neuen Wahltermins zurückzunehmen. Ansonsten sei mit einer kostenpflichtigen Zurückweisung zu rechnen.

Trotzdem will Griesgrabers Rechtsanwalt aus Stuttgart eine gerichtliche Anordnung zur Durchführung einer Mitgliederversammlung und die Absetzung des amtierenden Präsidiums durchsetzen. Ob es dazu kommt, entscheidet nun das in diesem Verfahrensstand wieder dafür zuständige Amtsgericht in Fürstenfeldbruck.

Der Münchner Anwalt des seit 2014 amtierenden SCF-Präsidenten Jakob Ettner hatte gegenüber dem Vereinsregister argumentiert, dass unabhängig von der Mitgliederzahl das erforderliche Quorum zur Einberufung einer Versammlung nicht gegeben sei. Auch, weil in der Vereinssatzung ein derartiger Passus fehle. So wären Beschlüsse einer trotzdem einberufenen Wiederholungsversammlung nichtig und könnten „von Amts wegen“ gelöscht werden.

Ettners Rechtsbeistand hatte am 6. September die vom Gericht angeforderte Mitgliederzahl des SCF mit Stand vom 14. Juni auf 328 Personen beziffert. Der ebenfalls angefragte Bayerische Landessportverband (BLSV) spricht dagegen von nur noch 260 Mitgliedern (Stand 17. Oktober). Beide Zahlen werden von Griesgraber bezweifelt, weil sie auch die minderjährigen und damit nichtstimmberechtigten Mitglieder aufweisen würden.

Stadträte beraten über Zuschussvertrag

Zuletzt hatte OB Erich Raff den Fortbestand einer Zuschussvereinbarung der Stadt mit dem Verein unter anderem von der Einberufung einer neuen Versammlung „noch in diesem Jahr“ abhängig gemacht. Bislang überweist das Rathaus dem Verein rund 90 000 Euro jährlich für die Instandhaltung des Sportzentrums an der Klosterstraße.

Nach Raffs Plänen sollen sich die Stadträte bei der nächsten Sportausschusssitzung am 12. November mit der Zuschussvereinbarung beschäftigen. Unklar ist, wie sich der jetzige Gerichtsbeschluss auf die Entscheidung auswirkt.

Der Münchner Anwalt des seit 2014 amtierenden SCF-Präsidenten Jakob Ettner hatte gegenüber dem Gericht argumentiert, dass unabhängig von der Mitgliederzahl das erforderliche Quorum zur Einberufung einer Versammlung nicht gegeben sei. Auch, weil in der Vereinssatzung ein derartiger Passus fehle. So wären Beschlüsse einer trotzdem einberufenen Wiederholungsversammlung nichtig und könnten „von Amts wegen“ gelöscht werden.

Im Mai waren bei der unter Polizeibeobachtung gestandenen Jahreshauptversammlung die ursprünglich angesetzten Neuwahlen von Ettner kurzfristig von der Tagesordnung gestrichen worden. Vor der von Securitys bewachten Tür protestierten damals etliche von der Versammlung ausgeschlossene Mitglieder, deren Vereinszugehörigkeit von Ettner bestritten wurde. 

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