„Irritiert und enttäuscht“ 

Bauausschuss kritisiert Entwicklungsstrategie

 Die Struktur- und Potenzialanalyse, auch Räumliche Entwicklungsstrategie des Landkreises (RES) genannt, liegt fertig vor. Nun stellt sich die Frage, welche Schlüsse die Kommunen daraus ziehen. Die Stadt will das Papier zwar berücksichtigen, im Ernstfall ist es aber nicht bindend.

Fürstenfeldbruck – Die RES ist aus einer interkommunalen Zusammenarbeit der Gemeinden im Landkreis entstanden. Einige kritische Stimmen gab es im zuständigen Planungs- und Bauausschuss zu hören, wo das gewaltige Analysewerk besprochen wurde. Das Papier soll Chancen für die räumliche Planung aufzeigen.

CSU-Fraktionschef Andreas Lohde zeigte sich aber von einigen Aspekten und „Scheinergebnissen“ der RES „irritiert“ und „enttäuscht“. Lohde wollte das Engagement der Beteiligten nicht in Abrede stellen, fand aber einen Hintergedanken in dem Werk: „Das Ganze soll in eine bestimmte Richtung gehen“, sagte er. Die gesamte RES sei zum Beispiel in puncto Umgehungsstraßen negativ formuliert. Außerdem befürchtete Lohde, dass man bei einer Zustimmung zu dem Werk in Zukunft darauf festgenagelt werde. Deswegen seine Schlussfolgerung: „In Einzelpunkten gehe ich d’accord, dem Ganzen kann ich nicht zustimmen.“

Letztendlich wurde die gesamte RES nur zur Kenntnis genommen und nicht beschlossen. Dass das Papier irgendeine bindende Wirkung hat, konnte Planungsreferent Christian Stangl (Grüne) verneinen. „Es sind nicht die zehn Gebote, die man striktestens befolgen sollte.“ In Einzelfällen seien durchaus Abweichungen erlaubt.

Die RES bleibt damit eher ein unverbindlicher Leitfaden, den man vor Planungen aus dem Regal nimmt und nachschlägt, wie auch Stadtbaurat Martin Kornacher bestätigte. Das heißt, falls es Interessenskonflikte zwischen städtischen Planungsabsichten und der RES gibt, seien Abweichungen „durchaus erlaubt“, sagte Stangl. Und OB Erich Raff (CSU) ahnte voraus, dass auch die Brucker Nachbarkommunen der RES nur eingeschränkt folgen werden.

Einen konkreten Fall hierzu gibt es bereits: Während in der RES kein trennender Grünzug zwischen der B 471 und dem Fliegerhorst vorgesehen ist, wollen etliche Stadträte einen solchen aber haben. Da das Ganze allerdings Emmeringer Flur sei, habe er beim Entstehungsprozess nicht auf ein solches drängen wollen, erklärte Kornacher.

Alexa Zierl (Ausschussgemeinschaft) kritisierte, dass die Stadträte keine Chance hatten, bei der Erstellung der RES mitzuwirken. Immer wenn Termine angesetzt waren, fand zeitgleich eine Ausschusssitzung in Fürstenfeldbruck statt. (Fabian Dilger)

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