Hans Joachim Ohm

Mitglieder beklagen zu wenig Mitspracherecht

Beiräte wollen bei Stadtpolitik mitmischen

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Beiräte repräsentieren Senioren, Sportler, die Jugend und Menschen mit Behinderung. Deren Vertreter klagen über zu wenig Aufmerksamkeit. Sie wollen mehr bei politischen Entscheidungsfindungen mitwirken.

Fürstenfeldbruck – Die Beiräte der Stadt beklagen mangelnde Aufmerksamkeit ihrer Arbeit. Außerdem wollen sie teilweise mehr Mitsprache bei politischen Entscheidungen. Bei einem Treffen mit OB Erich Raff betonten die Vertreter zwar, dass die Zusammenarbeit mit der Stadt besser geworden sei. Aber sie sehen Luft nach oben. Bernd Willkomm vom Behindertenbeirat sagte: „Beiräte werden vom Stadtrat überhaupt nicht wahrgenommen.“ Und der Seniorenbeirats-Vize Michel Theil sagte, in anderen Kommunen würden die Beiräte unterstützt, in Bruck sei das anders. „Wir wollen mehr einbezogen werden.“

Joachim Mack

In der Stadt gibt es vier Beiräte: den Senioren- (seit 1992), Behinderten- (2003), und Sportbeirat (2013) sowie den Stadtjugendrat (1999). Ihre Mitglieder sind so etwas wie ehrenamtliche Lobbyisten ihrer Interessensgruppe. Sie sollen die spezifische Sichtweise einer bestimmten Bevölkerungsschicht in die politische Entscheidungsfindung einbringen. Je nach Satzung können die Beiräte selbst Anträge stellen, welche die Stadträte in den entsprechenden Ausschüssen behandeln müssen. Etwa hatte der Stadtjugendrat den Bau der Skateranlage neben der Feuerwehrwache initiiert.

Doch einige Beiratsmitglieder sehen Verbesserungsbedarf. Bei dem gemeinsamen Treffen mit Raff im Großen Sitzungssaal klagte Hans-Joachim Ohm vom Seniorenbeirat über zu wenig Mitspracherecht. Er deutete auf die Zuschauerränge und sagte: „Wir sitzen da oben und hören zu, aber können keine Beiträge liefern.“ Raff erklärte, wenn ein Ausschuss ein Senioren-Thema berät, dürfe der Beirat nicht automatisch mitdiskutieren. Dazu brauche es schon einen konkreten Antrag. Bernd Willkomm meinte, es gebe grundsätzlich Regelungsbedarf, was die Rechte und Pflichten von Beiräten anbelange.

Ohm, der Mitglied der CSU ist, beschwerte sich auch über Sozialreferent Jan Halbauer (Grüne). „Wir haben null Kontakt zu ihm. Er ist nicht präsent.“ Auf Nachfrage sagte Halbauer, dass er zuletzt beruflich enorm eingebunden gewesen sei. Daher sei es schwierig gewesen, an den Sitzungen teilzunehmen. Er wolle das aber ändern und künftig wieder mehr in Bruck präsent sein. Er betonte: „Beiratsarbeit ist enorm wichtig.“ Brucks Zweiter Bürgermeister Christian Götz (BBV) bot den Seniorenbeiratsmitgliedern an, zu vermitteln und ihre Sitzungen zu besuchen.

Doch es gab auch Lob. Joachim Mack vom Sportbeirat sagte, man werde seit einiger Zeit mehr wahrgenommen. „Es funktioniert besser, den Beirat in alles Mögliche einzubinden.“

Um die Aufmerksamkeit zu erhöhen, bot Raff an, den Beiräten auf der städtischen Homepage oder im Rathaus-Report einen festen Platz einzuräumen – als Multiplikator für Probleme der jeweiligen Zielgruppen.

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