+
Ausreichend Sicherheitsabstand konnten die oberbayerischen Bezirksräte im Stadtsaal einhalten, weshalb sie erstmals hierher auswichen.

Erste Tagung in Fürstenfeldbruck

Bezirk fordert Corona-Rettungsschirm

  • Andreas Daschner
    vonAndreas Daschner
    schließen

Erstmals in der 66-jährigen Geschichte des oberbayerischen Bezirkstags tagte das Plenum in Fürstenfeldbruck. Die zentrale Forderung in der Sitzung: Die Bezirke sollen bei der Verteilung der Gelder aus dem Corona-Rettungsschirm bedacht werden.

Fürstenfeldbruck – Eigentlich tagt der Bezirkstag in seinem eigenen Sitzungssaal in München. Weil dort die corona-bedingten Mindestabstände nicht eingehalten werden können, wich das Plenum am Donnerstag in den Brucker Stadtsaal aus. Eine Freude und Ehre war es Brucks OB Erich Raff, die etwas mehr als 70 der 82 gewählten Bezirksräte – einige fehlten entschuldigt – als Hausherr begrüßen zu dürfen.

Auch Raff nahm dabei Bezug auf die Pandemie – und die Miete, die der Bezirk für die Nutzung des Stadtsaals entrichtete: „Sie helfen mit Ihrer Sitzung mit, das coronabedingte Defizit des Veranstaltungsforums ein wenig zu reduzieren.“ Der ebenfalls kurz anwesende Landrat Thomas Karmasin griff dies auf und sprach von einem Stück Kulturförderung durch den Bezirkstag, was ja ein Teil der Aufgaben des Gremiums sei.

Auch die Kommunen spüren die Corona-Krise

Bei der Sitzung selbst wurde die Kultur aber nur am Rande gestreift. Josef Loy, CSU-Bezirksrat für den Wahlkreis Fürstenfeldbruck-West und Landsberg, stellte eine Resolution vor, die seine Partei gemeinsam mit den Grünen, den Freien Wähler, SPD, FDP und der Linken auf den Weg gebracht hat. „Corona geht an den kommunalen Ebenen nicht spurlos vorbei“, sagte Loy angesichts drohender Steuerausfälle. Dies habe auch Auswirkungen auf die Bezirksumlage.

Die verankerten Ansprüche auf Hilfeleistungen unter anderem im Bereich der Menschen mit Behinderung, der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Kultur- und Heimatpflege müssten dauerhaft sichergestellt sein, heißt es in der Resolution. Die bezirkliche Leistungsfähigkeit und die gesetzlichen Verpflichtungen könnten nur durch ausreichende Finanzmittel sichergestellt werden. Die Bezirksräte fordern den Freistaat deshalb einstimmig auf, im Dialog mit den drei kommunalen Ebenen tragbare Lösungen zu finden und im Bund für die entsprechenden gesetzlichen Ausgleichsregelungen zu sorgen.

Bezirkstag plant für die Zukunft

Das Plenum beschäftigte sich daneben auch mit der Zukunft der Bezirke bis 2030 und darüber hinaus. „Bezirk Oberbayern 2030+“ heißt das Projekt, für das die Bezirksräte ein Grundlagenpapier verabschiedet haben. Bezirkstagspräsident Josef Mederer (CSU) hatte dies vor zwei Jahren ins Leben gerufen, um den Bezirk fit für die Zukunft zu machen. Es sollen Lösungen für Themen wie Digitalisierung, die steigende Zahl von Pflegefällen und bei den Menschen mit psychischen Erkrankungen oder Wohnraummangel erarbeitet werden. Herausgekommen ist dabei ein Strategiepapier, das laut Mederer nicht abgeschlossen sei, sondern ständig weiterentwickelt werden müsse.

Die Grünen lehnten dieses jedoch ab: es sei ein Kompromisspapier. „Kompromisse können aber nicht am Anfang des Prozesses stehen“, sagte Fraktionssprecherin Martina Neubauer.

Weitere Nachrichten aus dem Landkreis Fürstenfeldbruck finden Sie hier.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Crash mit zwei Lastwagen: Verkehrschaos bei Germering
Ein Unfall mit zwei Lastwagen hat am Montag zu einem Verkehrs-Chaos geführt. Die Staatsstraße zwischen Germering und Planegg war stundenlang komplett gesperrt.
Crash mit zwei Lastwagen: Verkehrschaos bei Germering
Feuerwehrhaus-Fusion: Das sagen die Kommandanten
Der Bürgerentscheid hat die Weichen gestellt: Die Feuerwehren von Althegnenberg und Hörbach sollen sich künftig ein Gerätehaus teilen. Doch was sagen die beiden …
Feuerwehrhaus-Fusion: Das sagen die Kommandanten
Party-Gäste hinterlassen Saustall am See
Schon in normalen Sommern ist Müll an Badeseen ein Ärgernis. In Corona-Zeiten wächst er sich zum Problem aus. Das kostet Geld – und er ist gefährlich.
Party-Gäste hinterlassen Saustall am See
Ein halbes Jahr Corona: Als das Virus alles veränderte
Ein halbes Jahr ist es jetzt her, dass Covid 19 den Landkreis Fürstenfeldbruck erreicht hat. Gesundheitsamtsleiter Lorenz Weigl blickt auf turbulente sechs Monate …
Ein halbes Jahr Corona: Als das Virus alles veränderte

Kommentare