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Die Stadtwerke sind vor kurzem in ihr neues Domizil gezogen.

Stadtwerke Fürstenfeldbruck

Aufsichtsräte werfen OB vor, dem Stadtwerke-Chef eigenmächtig Boni gewährt zu haben

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Hat Oberbürgermeister Erich Raff als Aufsichtsratschef der Stadtwerke eigenmächtig Entscheidungen getroffen, die dem Gesamtaufsichtsrat zustanden? 

Fürstenfeldbruck – Mit diesem Verdacht wollen sich im Aufsichtsrat vertretene Stadträte verschiedener Fraktionen, auch aus Raffs CSU, demnächst in einer Sondersitzung befassen.

Walter Schwarz, Philipp Heimerl (beide SPD), Karin Geissler (Grüne) und Dieter Kreis werfen Raff vorab in einer Presseerklärung vor, er habe den Anstellungsvertrag des im Dezember 2018 fristlos entlassenen Geschäftsführers Enno Steffens „eigenmächtig und unter Umgehung des alleinig zuständigen Aufsichtsrates zu Gunsten des Geschäftsführers in erheblichem Umfang geändert“. Und das zudem 2015, und nicht wie von Raff dargestellt 2017.

Über all das habe Raff selbst nach Steffens’ Rauswurf den Aufsichtsrat nie informiert. Der habe davon, anders als von Raff behauptet, auch nicht mit dem Jahresabschluss für 2017 erfahren können. Die Berichte würden nie Angaben zu Höhe und Bestandteilen der Geschäftsführervergütung enthalten. Auch die CSU-Fraktion verlangt Aufklärung. Dass Raff mit Steffens eine neue Bonus-Vereinbarung getroffen hatte, wurde letzte Woche bei einem Gerichtstermin zu Steffens’ Klage gegen seinen Rauswurf öffentlich. 

In der Verhandlung fiel es einigen schwer, ruhig zu bleiben

Einigen Aufsichtsräten der Stadtwerke war es in der Verhandlung sichtlich schwer gefallen, ruhig zu bleiben in der Verhandlung über die Klage des ehemaligen Geschäftsführers Enno Steffens gegen seine Kündigung. Schon als die Anwälte vor dem Landgericht München vereinbarten, dass bestimmte Vorwürfe nicht mehr erhoben werden dürfen, äußerten mehrere Aufsichtsräte, die fast alle auch Stadträte sind, auf den Zuschauerplätzen ihr Unbehagen. Als Steffens Anwalt dann nicht geleistete Bonuszahlungen geltend machte – als Teil des Ausgleichs für entgangene Einnahmen durch die wohl unrechtmäßige fristlose Kündigung –, platzte einigen die Hutschnur. 

Die Rede war vor Gericht von einer Bonuserhöhung von 10 000 auf über 30 000 Euro durch eine Vertragsergänzung. An Brucks Oberbürgermeister und Stadtwerke-Aufsichtsratschef Erich Raff gewandt, monierten die Aufsichtsräte, diesem Vorgang hätten sie nie zugestimmt. Im Gespräch mit unserer Zeitung wehrte sich Raff gegen den Eindruck, er habe die Bonushöhe verdreifacht. Auch hätten die Aufsichtsräte im Bilde sein können. Seines Wissens nach sei für Stadtwerke-Geschäftsführer ein Bonus früher nie vertraglich vereinbart, sondern auf jährlich neu zu stellenden Antrag hin vom Aufsichtsrat genehmigt worden, erklärte Raff am Freitag nach der Steffens-Verhandlung. Auch Steffens Vertrag habe ursprünglich keine Bonusregelung enthalten. Erst 2017 habe er dann mit Steffens eine Klausel für einen automatischen Bonus in Abhängigkeit vom Jahresergebnis der Stadtwerke ergänzt. „Warum auch nicht, wenn einer gut arbeitet“, sagte Raff. Für 2017 habe Steffens so zusätzlich 34 000 Euro zum Gehalt bekommen. Davon, so der OB, hätten die Aufsichtsräte spätestens 2018 mit dem von ihnen abgenickten Jahresabschluss für 2017 Kenntnis erlangt.

Hatten die Aufsichtsräte überhaupt eine Chance, die Boni zu bemerken?

Nach Tagblatt-Informationen allerdings hatten die Aufsichtsräte gar keine Chance, die Bonus-Zahlungen zu bemerken. Denn die Personalkosten seien en bloc ausgewiesen worden, sodass Schwankungen auch ganz andere Gründe als Boni haben konnten. Dem Vernehmen nach hat Raff sich mittlerweile bei den Stadträten entschuldigt und Fehler eingeräumt. (st)

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