Das Rathaus Fürstenfeldbruck
+
Das Rathaus Fürstenfeldbruck

Fürstenfeldbruck

Handlungsfähig trotz Pandemie: Corona-Ausschuss tagt bei hoher Inzidenz

  • Ingrid Zeilinger
    vonIngrid Zeilinger
    schließen

Abstandsgebot, Maske, daheim bleiben: All das wird in der Corona-Pandemie erwartet. Damit die Stadt handlungsfähig bleibt, ohne dass der 40-köpfige Stadtrat zusammen kommen muss, wurde nun ein Sonderausschuss „Corona-Pandemie“ eingerichtet.

Fürstenfeldbruck – Abstandsgebot, Maske, daheim bleiben: All das wird in der Corona-Pandemie erwartet. Damit die Stadt handlungsfähig bleibt, ohne dass der 40-köpfige Stadtrat zusammen kommen muss, wurde nun ein Sonderausschuss „Corona-Pandemie“ eingerichtet. Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz über 200 kann er einberufen werden und in allen Angelegenheiten beschließen.

Im Frühjahr, aber auch jetzt im November und Dezember wurden viele Ausschusssitzungen aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt. Während des ersten Lockdowns im Frühjahr wurde stattdessen der Ferienausschuss einberufen. Doch laut Gemeindetag war dies eine einmalige Ausnahme, erklärte Verwaltungsleiter Roland Klehr. Daher suchte man nach einer anderen Möglichkeit, um die Zahl der Ratsmitglieder zu reduzieren. Die Fraktionsvorsitzenden diskutieren dies in ihrer Runde und signalisierten Zustimmung.

22 Mitglieder

Der Sonderausschuss umfasst 22 Mitglieder – die normalen Ausschüsse 14. Der größte Unterschied: Das Gremium kann nicht nur Empfehlungen aussprechen, sondern Beschlüsse fassen. Einberufen kann ihn OB Erich Raff, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz, die von LGL oder RKI berechnet wird, die Zahl 200 überschreitet und bayern- oder landkreisweit der Katastrophenfall ausgerufen wurde. Man nehme nicht die Zahlen des örtlichen Gesundheitsamtes, da diese auch Fragen aufwerfen würden, so Klehr. Er schlug vor, die Sitzungstermine für Januar und Februar für den Sonderausschuss zu nehmen, so könne man auch Schwerpunkte, etwa Bauvorhaben, bilden.

Diskussionen hatte es im Vorfeld über die Größe des Ausschusses gegeben. Während sich einige Räte auch mit der kleineren Runde anfreunden hätten können, war die Mehrheit für 22 Köpfe – gerade da es im Gegensatz zu den Fachausschüssen so unterschiedliche Themen zu behandeln gilt. „Es ist ein Notfallinstrument“, betonte Raff. „Den Haushalt werden wir Ende Februar sicher nicht in einem Sonderausschuss verabschieden, sondern im Stadtrat.“

Florian Weber (Die Partei) wollte noch aufnehmen, dass eine Ein-Drittel-Mehrheit einen Tagesordnungspunkt in den Stadtrat verweisen kann. Denn viele knappe Ausschuss-Entscheidungen würden im Stadtrat genauso knapp gedreht. Er fürchtet, dass so andere Beschlüsse gefasst werden, als es das Plenum tun würde. Das sei in der Gemeindeordnung nicht vorgesehen, erklärte Klehr. Dennoch will er noch einmal nachfragen. „Da habe ich keine Bedenken, der Proporz ist gewährleistet“, entgegnete Christian Götz (BBV).

Vielleicht gar nicht notwendig

Andreas Lohde (CSU) regte einen Vorstoß an, die Gemeindeordnung zu ändern, etwa was die Möglichkeit einer digitalen Sitzung angeht. „Es ist traurig, dass sich die Kommunen darum kümmern müssen.“

Mirko Pötzsch (SPD) fragte, ob die Sitzungen online für die anderen Stadträte übertragen werden können, damit sie auf dem Laufenden bleiben. Hier sei die Technik noch nicht so weit, entgegnete Klehr. Ein Arbeitskreis befasst sich zwar mit dem Thema Livestream, erste Ergebnisse sollen aber voraussichtlich erst im Februar vorgestellt werden.

Gegen die Stimme von Weber wurde der Sonderausschuss „Corona-Pandemie“ installiert. Dritte Bürgermeisterin Birgitta Klemenz riet dazu, das Thema nicht zu hoch zu hängen. „Ein Wert von über 200 in den nächsten sechs Monaten, das kann nicht unser Wunsch sein. Unser Ziel ist, dass es den Ausschuss nicht braucht.“

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare