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Die Pandemie reißt Löcher in die Kassen.

Fürstenfeldbruck

„Finanzielles Teufelsrad“: Aber Kommunen wollen trotz Krise investieren

  • Eva Strauß
    vonEva Strauß
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Corona reißt tiefe Löcher in die kommunalen Kassen. Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommensteuer brechen weg, gleichzeitig steigt die Kreisumlage. Trotzdem wollen die Kommunen investieren – um Arbeitsplätze zu sichern und die Wirtschaft anzukurbeln.

Fürstenfeldbruck – Bedingt durch die Pandemie fehlen im Kreishaushalt für 2021 voraussichtlich 16 bis 17 Millionen Euro. Das gab Hans Seidl, Vorsitzender der Kreisgruppe des Gemeindetags und Maisachs Bürgermeister, nach einem Treffen mit Kreiskämmerin Margret Scholl bekannt. „Ziel des Treffens war es, so früh wie möglich Einblick in die Planungen des Kreishaushalts zu bekommen“, so Seidl. Denn das Loch im Kreisetat hat eine Erhöhung der Kreisumlage zur Folge. Die wiederum orientiert sich an der Finanzlage der Vorjahre und muss von den Kommunen aufgebracht werden.

Das bringt diese in ein „finanzielles Teufelsrad“, wie Olchings Bürgermeister Andreas Magg sagte. Einerseits sollen sie mehr an den Kreis zahlen, andererseits reduzieren sich die Einnahmen durch Einkommen- und Gewerbesteuer drastisch. Laut Seidl geht der Gemeindetag derzeit von einem Einbruch von zehn bis 15 Prozent aus.

Trotz der Löcher in den Kassen wollen Kreis und Kommunen weiter investieren – auch, wenn dafür neue Schulden notwendig sind. So soll die Wirtschaft am Laufen gehalten und die Talsohle durchschritten werden, damit es dann 2023 wieder langsam aufwärts gehen kann – so zumindest die Hoffnung. „Wir müssen schauen, dass wir über Investitionen Wirtschaftswachstum hinbekommen“, erklärte Seidl. Weiterhin investiert werden soll vor allem in Schulen, Kindergärten und jegliche Vorhaben, die Arbeitsplätze sichern und nachhaltig sind, erklärte Seidl. Auch energetische Sanierungen sollen weiter durchgeführt werden.

Keine weiteren Stellen

„Klar ist, die Gelder, die in den Kassen fehlen, wird man sich nicht ersparen können“, betonte Seidl. Man werde aber trotzdem versuchen bei den Personalkosten, die mit der Kreisumlage der größte Ausgabeposten sind, zu sparen. Sprich: Möglichst keine weiteren Stellen sollen geschaffen, frei werdende Posten gegebenenfalls nicht nachbesetzt werden. „Ziel muss es sein, dass die öffentliche Hand die vorhandenen Stellen halten kann“, so Seidl.

Und auch an die freiwilligen Leistungen werden die Kommunen voraussichtlich ran gehen müssen. Diese betreffen die Kultur, den Sport, den Öffentlichen Nahverkehr sowie die Jugend- und Vereinsförderung. Wie das aussehen könnte, ist aber noch völlig unklar.

Um die finanziellen Verluste wenigstens für das kommende Jahr abzufedern, hoffen die Bürgermeister auf die Schlüsselzuweisungen des Freistaats, erklärte Mammendorfs Rathauschef Josef Heckl. „ Aber in den Folgejahren wird’s prekär. Wir hoffen, dass uns der Freistaat da nicht hängen lässt.“ Einig sind sich die Rathauschefs auch, dass die Förderleistungen von Bund und Ländern gezielter bei den Kommunen ankommen müssen und nicht auf Verwaltungsebene versacken.

Zudem appellierten die Rathauschefs an ihre Bürger, Verständnis für die Maßnahmen aufzubringen. Seidl: „Wir sitzen alle im gleichen Boot und müssen mit vereinten Kräften in die gleiche Richtung rudern.“

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