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Kann in Bruck schon mal vorkommen: Ein Knöllchen am Auto.

In Fürstenfeldbruck

Streit über den Sinn der Verkehrsüberwachung

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Lohnt sich die öffentliche Verkehrsüberwachung überhaupt? Das wurde jetzt im Rahmen der Haushaltsplanungen in Fürstenfeldbruck diskutiert. Denn die Stadt macht damit jährlich Verluste. Während die meisten Ratsmitglieder aber die Überwachung im Sinne der Sicherheit verteidigten, sprach ein Stadtrat von Abzocke.

Fürstenfeldbruck – Aufgeworfen hatte die Frage FDP-Mann Herwig Bahner. Die Ausgangslage dafür waren die Zahlen des Haushaltsberichts. Denen war zu entnehmen, dass die Stadt mehr Geld für die Verkehrsüberwachung ausgibt, als sie über Bußgelder einnimmt. Im Jahr 2018 stehen Einnahmen in Höhe von 493 000 Euro Ausgaben von 779 000 Euro gegenüber. Das ergibt also ein Minus von 286 000 Euro. Bahners Lösungsvorschlag lautete deshalb: „Streichen wir doch den ganzen Posten.“

In seinen Augen sei das Ganze nichts als Abzocke. Schließlich würden rund 90 Prozent der Einnahmen aus Verstößen im ruhenden Verkehr, also der Parkraumüberwachung, stammen. „Das hat nichts mit Verkehrssicherheit zu tun“, echauffierte sich Bahner. „Wenn wir damit auch noch Verluste machen, sollten wir es abschaffen.“

Heftiger Widerspruch im Stadtrat

Mit seinem Vorschlag stieß er auf heftigen Widerspruch seiner Stadtrats-Kollegen. Lediglich Franz Höflsauer (CSU) äußerte sich zumindest verständnisvoll. Man müsse auch einmal an die Händler in der Innenstadt denken und die dortige Parkplatzsituation. Die strenge Parkraumüberwachung in diesem Bereich mache den Geschäftstreibenden vor Ort das Leben schwer. Kunden würden es sich zweimal überlegen, ob sie dort zum Einkaufen fahren.

„Die Verkehrsüberwachung hat ihren Sinn“, sagte dagegen Alexa Zierl (ÖDP). Und dieser Sinn liege nicht darin, große Einnahmen zu generieren, sondern die Sicherheit zu garantieren. Dazu gehöre auch der ruhende Verkehr. Nahe an Kreuzungen geparkte Fahrzeuge und kaum noch passierbare Straßen würden immer wieder für gefährliche Situationen sorgen – nicht nur für Autofahrer, sondern auch für Fußgänger und Radfahrer. Die sinkenden Einnahmen bei den Bußgeldern sah Klaus Quinten (BBV) deshalb auch als positives Zeichen: „Freuen wir uns doch, dass sich die Bürger in Fürstenfeldbruck an die Regeln halten.“

Bürger beklagen oft die Wildparkerei

Walter Schwarz (SPD) führte noch ein anderes Argument gegen die Abschaffung an. Wenn die Stadt das geplante – kostenpflichtige – Parkhaus am Viehmarktplatz fertiggestellt habe, welchen Anreiz hätten die Bürger dann noch, dieses zu nutzen, wenn man in der Innenstadt wild parken könne.

Die völlige Parkfreiheit gehe außerdem an den Wünschen der Bürger vorbei, wie Andreas Lohde (CSU) anmerkte. Auf nahezu jeder Bürgerversammlung würden sich Anwohner wegen wilder Parksituationen beklagen. Mit dem Vorschlag, die Verkehrsüberwachung abzuschaffen, „kann man vielleicht die eine oder andere Stimme erhaschen“, zielführend sei er aber nicht, so Andreas Lohde.

Zu einem Antrag und einer folgenden Beschlussfassung kam es nicht. Es bleibt also bei der Parkraumüberwachung wie man sie kennt.

Auch interessant: Die Kommunalwahl in der Region FFB.

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