Das Rathaus Fürstenfeldbruck
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Fürstenfeldbruck

Vorstoß für Sitzung per Video-Konferenz

  • Ingrid Zeilinger
    vonIngrid Zeilinger
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Seit Corona boomen Video-Konferenzen. Bei Stadtratssitzungen gilt dagegen Präsenz. Die Brucker Politiker wollen nun erreichen, dass in Krisenzeiten auch Video-Sitzungen möglich sind. Damit unterstützen sie einen Vorstoß des Bayerischen Städtetages.

Fürstenfeldbruck – Aufgrund der Corona-Pandemie wurden bereits mehrere Ausschusssitzungen abgesagt. Zudem installierte der Stadtrat einen Corona-Ausschuss als verkleinertes Plenum, das bei einer Sieben-Tage-Inzidenz über 200 tagen kann. Auch der Gedanke rein virtueller Sitzungen kam auf. „Aber das erfordert eine Änderung der Gemeindeordnung“, erklärte Alexa Zierl (ÖDP) im Stadtrat. Ihre Fraktion hatte beantragt, sich an höherer Stelle für Online-Sitzungen stark zu machen. „Es könnte den Vorteil haben, dass Personen in Quarantäne aus der Ferne zugeschaltet werden können.“ Und auch für die Zukunft könnte diese Option Vorteile haben.

Unterstützung erhielt sie von Lisa Rubin (BBV). „Bei manchen Beschlüssen kommt es auf jede Stimme an.“ Fehle jemand, werde diese ausgeblendet. Und Online-Konferenzen sollten ja die Ausnahme bleiben. Homeschooling und Videokonferenzen seien gerade in aller Munde, ergänzte Fraktionskollege Christian Götz. „Dann können wir auch mal eine Homesitzung machen.“ Auch Philipp Heimerl (SPD) sah in einer Video-Sitzung kein Demokratie-Problem.

Doch andere Stadträte stuften das Thema kritischer ein. Johanna Mellentin (Grüne) fand als digitalpolitische Referentin, das Thema müsse auf anderer Ebene geklärt werden. Hans Schilling (CSU) kritisierte, dass immer mehr auf Video-Konferenzen verlegt wird. „Dann können wir den Stadtrat langsam zusperren.“ Und es komme auch auf die Stimmung im Gremium an, ergänzte Markus Droth (FW). „Man muss auch mal eine Sitzung unterbrechen oder sich besprechen.“

Andreas Lohde (CSU) schlug vor, das Thema zurückzustellen und nochmal klarer zu formulieren. Doch die Mehrheit konnte sich auf einen Kompromiss einigen: Es wird keine Petition geben, stattdessen setzt sich Oberbürgermeister Erich Raff beim Bayerischen Städtetag dafür ein, dass Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit stattfinden können und die Gemeindeordnung entsprechend geändert wird. Und diese Ausnahme soll nur in Krisenzeiten gelten, wie Vize-Bürgermeister Christian Stangl forderte. Dafür sei es auch gedacht, erklärte Dieter Kreis (ÖDP). „Es geht nicht drum, im Normalfall Sitzungen online abzuhalten.“ Gegen sieben Stimmen von CSU, Freien Wählern und FDP wurde der Vorstoß abgesegnet.

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