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Das Modell zeigt den Brucker Fliegerhorst.

Fliegerhorst Fürstenfeldbruck

Fursty-Nachnutzung: Bürgermeister erteilen der Stadt Bruck eine klare Absage

Eine Arbeitsgemeinschaft ist ihnen zu wenig schlagkräftig: Die drei Fursty-Anrainer-Bürgermeister aus Maisach, Olching und Emmering wollen mit der Stadt Fürstenfeldbruck bei der Fursty-Nachnutzung nur noch informell zusammenarbeiten. 

Fürstenfeldbruck - Beim jüngsten Treffen der Koordinierungsgruppe Fliegerhorst kamen die drei Bürgermeister von Emmering, Maisach und Olching und der Oberbürgermeisters der Stadt Fürstenfeldbruck unter Moderation von Landrat Karmasin zusammen.Die Bürgermeister Andreas Magg (Olching), Dr. Michael Schanderl (Emmering) und Hans Seidl (Maisach) haben nun in einer gemeinsamen Erklärung ihre Haltung gegenüber den neuesten Beschlüssen der Stadt Fürstenfeldbruck zusammen gefasst: 

Arbeitsgemeinschaft ohne eigene Entscheidungskompetenzen

Die von der Stadt Fürstenfeldbruck statt der Gründung eines Zweckverbandes vorgeschlagene Arbeitsgemeinschaft im Sinne des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) habe keine eigenen Entscheidungskompetenzen. Für die wichtigen nächsten Schritte sei sie darum aus Sicht der drei Bürgermeister kein effektives Gremium. Zudem sehe das KommZG zu ihrer Einrichtung etwa einen öffentlich-rechtlichen Vertrag und gegebenenfalls Geschäftsordnungen etc. vor. 

Die Bürgermeister halten es nicht für sinnvoll, sich mit diesen formalen Dingen zu befassen, nur um ein Gremium zu schaffen, das gegenüber der jetzigen Form der Zusammenarbeit kaum Vorteile biete. 

Trotzdem bleibt die Kooperation wichtig

Übereinstimmend erklären die drei Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landrat, wie wichtig die Fortsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit trotzdem ist. „Es bleibt dabei: Die Konversionsfläche ist ein Juwel für unsere Region und bietet Chancen, die sogar internationale Bedeutung haben“, so die Bürgermeister Magg, Seidl und Dr. Schanderl: „Es liegt in unser aller Interesse, diese Chancen richtig zu nutzen. Die Herausforderung ist sehr groß. Es ist deshalb wichtig, die Möglichkeiten in alle Richtungen sorgfältig auszuloten.“ 

Deshalb will sich die Koordinierungsgruppe auch weiterhin untereinander abstimmen; auch der Landrat will diesen Prozess, wenn gewünscht, weiter moderierend begleiten: „Hier werden Entscheidungen vorbereitet, die zu den bedeutsamsten für unsere Region über Jahrzehnte hinaus gehören werden. Ich bin deshalb gerne der Bitte der Bürgermeister um Moderation nachgekommen und werde dies, soweit es gewünscht ist, auch weiterhin tun,“ so Landrat Thomas Karmasin. 

Zusammenarbeit bei Erschließung unabdingbar

Oberbürgermeister Erich Raff begrüßt ausdrücklich die weitere Zusammenarbeit, auch wenn er bedauert, dass der Vorschlag einer Arbeitsgemeinschaft im Sinne des KommZG von den Bürgermeisterkollegen nicht aufgegriffen wird. Ihm ist wichtig, dass weiter miteinander gesprochen wird: „Ich schließe mich in der Bewertung der Wichtigkeit des Fliegerhorsts den Kollegen an. Auch wenn die Stadt Fürstenfeldbruck den größten Flächenanteil hat, so bedeutet dies nicht, dass sie ihren Aufgabenanteil alleine stemmen sollte. Wir sind auf die Kooperation in vielerlei Hinsicht angewiesen, nicht nur bei der eigentlichen Überplanung, sondern etwa auch bei Erschließungsfragen. Nicht zuletzt macht die überregionale Bedeutung der Fläche so nahe an München eine Zusammenarbeit unabdingbar.“

Ursprünglich stand die Gründung eines Zweckverbands für die Nachnutzung des frei werdenden Fliegerhorstes im Raum, nachdem ein von der Stadt beziehungsweise dem OB beauftragter Anwalt ein entsprechendes Papier erarbeitet hatte. Der Stadtrat wollte dann aber nur die Arbeitsgemeinschaft bilden. Einer der Unterschiede: Der Zweckverband hätte Grundstücke erwerben dürfen. Die Arbeitsgemeinschaft nicht. In Bruck stieß vor allem die geplante Abgabe der Planungshoheit an einen Zweckverband auf Gegenwehr. (st)

Auch interessant: Die Kommunalwahl 2020 in der Region Fürstenfeldbruck

 

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