Das Rathaus Fürstenfeldbruck
+
Das Rathaus Fürstenfeldbruck

Fürstenfeldbruck

Jugendrat: Diskussion um Wahllisten

  • Ingrid Zeilinger
    vonIngrid Zeilinger
    schließen

Seit längerem wurde moniert, dass die Satzungen der Beiräte nicht einheitlich und vor allem nicht genderkonform sind. Nun wurden sie überarbeitet. Diskussionen gab es vor allem über die geforderten Unterstützerlisten im Stadtjugendrat.

Fürstenfeldbruck – Während es den Stadtjugendrat sowie die Beiräte für Senioren und Menschen mit Behinderung schon länger gibt, kamen in den vergangenen Jahren weitere dazu. Die Stadt holte sich Expertenwissen in den Bereichen Sport, Umwelt und Wirtschaft ein. Bei einem Blick in die Satzungen stellte sich heraus, dass es unnötige Unterschiede gab. Diese wollte man mit einer Überarbeitung eliminieren. Ein Arbeitskreis mit Gleichstellungsreferentin Judith Schacherl (Grüne), Sozialreferent Peter Glockzin (FW), Georg Tscharke vom Umwelt- und Joachim Mack vom Sportbeirat sowie Verwaltungsleiter Roland Klehr überarbeitete alle Satzungen und passte die Formulierungen genderkonform an. Einzig beim Begriff des Oberbürgermeisters nicht, wie Hermine Kusch (BBV) monierte. Klehr erklärte, dass es das vorgeschlagene Wort „Stadtoberhaupt“ nicht gibt. Daher wird man nun die männliche und weibliche Form ausschreiben.

Für große Diskussionen sorgten die zehn Unterschriften, die Kandidaten für den Stadtjugendrat und Seniorenbeirat sammeln müssen. Karl Danke (BBV) und Alexa Zierl (ÖDP) beantragten, sie rauszunehmen. Während man sich beim Seniorenbeirat einig war, beharrte die Mehrheit beim Stadtjugendrat auf der Unterstützerliste. Dass die Kandidaten im Vorfeld für ihre Bewerbung zehn Unterschriften sammeln müssen, schaffe Bewusstsein, meinte Markus Droth (FW). „Die Jugendlichen müssen sich im Vorfeld schon engagieren.“ Es gehe schließlich nicht darum, eigene Interessen in dem Gremium zu vertreten, ergänzte Andreas Lohde (CSU).

Besondere Position

Im Kreis der Beiräte kommt dem Stadtjugendrat eine besondere Position zu, da er von den Jugendlichen gewählt wird – und nicht von den Stadträten. Parteien bräuchten auch Unterstützer, um zu einer Wahl zugelassen zu werden, sagte Jan Halbauer (Grüne). „Wenn wir den Stadtjugendrat als jungen Stadtrat sehen, würde ich die selben Formalitäten gelten lassen.“ Jugendreferentin Lisa Rubin (BBV) appellierte an die Räte, es den Jugendlichen so unkompliziert wie möglich zu machen. „Es gibt Jugendliche, die sich davon abschrecken lassen.“ Zehn Unterschriften zu sammeln, sei nicht schwer, meinte Philipp Heimerl (SPD), selbst drei Amtszeiten im Stadtjugendrat. „Man muss später viel mehr Leute ansprechen.“ Zudem sorge man so dafür, dass sich mehr junge Menschen mit dem Thema Stadtjugendratswahl befassen. Letztlich wurde der Antrag, auf die Unterstützerlisten zu verzichten, mit 16:23 Stimmen abgelehnt.

In die Satzung aufgenommen wird dagegen das so genannte kleine Antragsrecht. Anregungen aus dem Stadtjugendrat werden innerhalb von vier Monaten im Stadtrat behandelt – analog zu den übrigen Beiräten. Alle geänderten Beiratssatzungen wurden dann ohne Gegenstimme abgesegnet.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare