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Vorbereitungen für den März 2020

Die Kommunalwahl 2020 in der Region Fürstenfeldbruck

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Im Frühjahr 2020 sind die Bürger auch in der Region Fürstenfeldbruck dazu aufgerufen, den Landrat, die Rathauschefs sowie Kreis,- Stadt,- und Gemeinderäte zu wählen: Am 16. März findet die Kommunalwahl statt.

Fürstenfeldbruck - In vielen Parteien und Gruppierungen der Region laufen bereits die Vorbereitungen für die Kommunalwahl. So steht beispielsweise schon fest, dass Landrat Thomas Karmasin (CSU) wieder für sein Amt kandidieren wird. Karmasin, 1962 in München geboren und in Germering aufgewachsen, ist seit 1996 Landrat im Landkreis Fürstenfeldbruck - als er ins Amt kam und seine SPD-Vorgängerin beerbte, war er der jüngste Landrat Bayerns. Heute gehört Karmasin zu den dienstältesten Landräten in Bayern -  länger im Amt sind nur Heinrich Trapp (Dingolfing-Landau, seit 1991) und Herbert Eckstein (Roth, seit 1993). Genauso lange im Amt wie Karmasin sind Klaus Peter Söllner (Kulmbach) und Hubert Hafner (Günzburg).

Auch einige Bürgermeister haben sich bereits entschieden, ob sie wieder antreten wollen oder ob sie ihr Amt aufgeben werden. So wollen Mammendorfs Bürgermeister Josef Heckl wieder antreten genau wie Franz Robeller in Hattenhofen, Andreas Spörl in Mittelstetten, Martin Schäfer in Gröbenzell, Hans Seidl in Maisach, Thomas Totzauer in Schöngeising, Erwin Fraunhofer in Jesenwang, Markus Kennerknecht in Grafrath, Andreas Haas in Germering, Norbert Riepl in Oberschweinbach und Joseph Schäffler in Moorenweis. 

Nicht mehr antreten werden indes Allings langjähriger Rathauschef Frederik Röder, Adelshofens Bürgermeister Michael Raith, Althegnenbergs Bürgermeister Paul Dosch, Geltendorfs Bürgermeister Willi Lehmann und Pius Keller in Türkenfeld. 

Noch nicht entschieden haben sich (Stand Mitte Januar), Michael Schanderl in Emmering, Andrea Schweitzer in Landsberied, Sandra Meissner in Kottgeisering und Josef Nefele in Egenhofen. 

Besonderheit in der Stadt Fürstenfeldbruck

Eine Besonderheit bildet die Stadt Fürstenfeldbruck. Wegen der Erkrankung des vorherigen OB musste im Jahr 2017 ein neuer Bürgermeister gewählt werden, dessen Amtszeit sechs Jahre dauert. Im Januar 2019 kündigte OB Erich Raff an, die volle Amtszeit ausschöpfen zu wollen, also bis 2023 im Amt zu bleiben. Zu erwarten ist, dass bei der Wahl zum Stadtrat 2020 erstmals die Partei „Die Linke“ in der Stadt Fürstenfeldbruck antreten wird. Auch die Satire-Partei „Die Partei“ wird wohl mit einer Liste antreten.

Keine Bürgermeisterwahl findet auch in Eichenau statt. Der amtierende Rathauschef Peter Münster (FDP) ist ebenfalls bis 2023 gewählt. Peter Münster war bei seiner Wahl der erste liberaler Rathauschef im Landkreis Fürstenfeldbruck seit Bestehen der Bundesrepublik. Bürgermeister und Gemeinderat getrennt voneinander zu wählen, ist man in Eichenau gewohnt. Schon Münsters Vorgänger Hubert Jung, der 18 Jahre lang Rathauschef war, war außerhalb der Reihe gewählt worden, was sich dann fortsetzte.

Allgemeines zur Kommunalwahl in Bayern

Bei den Gemeinde- und Landkreiswahlen in Bayern werden rund 39500 kommunale Mandatsträger für grundsätzlich sechs Jahre gewählt - in den Gemeinden die ersten Bürgermeister oder Oberbürgermeister und die Gemeinderatsmitglieder, in den Landkreisen die Landräte und Kreisräte. Die Bürger wählen in allgemeiner, gleicher, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl. Das Innenministerium betreut diese Kommunalwahlen.

Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind unter den gleichen Voraussetzungen wie Deutsche aktiv wahlberechtigt. 

Bei der Wahl der ersten Bürgermeister beziehungsweise Oberbürgermeister und der Landräte hat jede stimmberechtigte Person jeweils eine Stimme. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen, also die absolute Mehrheit erhält.

Für die Wahl der Gemeinderatsmitglieder und Kreistagsmitglieder hat jede stimmberechtigte Person in der Regel so viele Stimmen, wie Gemeinderatsmitglieder und Kreisräte zu wählen sind. Die Stimmen können dabei auf die Bewerber eines Wahlvorschlags (Liste) oder auf Bewerber verschiedener Wahlvorschläge verteilt werden (panaschieren) und jedem Bewerber können in der Regel bis zu drei Stimmen gegeben werden (kumulieren), erklärt das Innenministerium.

Eine vorgeschlagene Liste kann über das Listenkreuz auch als Ganze angenommen werden. Dadurch erhält jeder Bewerber in der darin aufgeführten Reihenfolge eine Stimme. Es ist auch möglich, innerhalb der Liste einzelne Kandidaten zu streichen. Werden bei der Verhältniswahl neben einem Listenkreuz auch Stimmen (einfach oder gehäufelt) an einzelne Kandidaten dieses Wahlvorschlags sowie anderer Wahlvorschläge verteilt, so werden zunächst die einzeln vergebenen Stimmen gezählt und verbleibende Stimmen den nicht gekennzeichneten Bewerbern der angekreuzten Liste in der dort aufgeführten Reihenfolge zugerechnet. Es ist ebenso möglich, die zu vergebenden Stimmen ohne Listenkreuz auf einzelne Bewerber (einzeln oder bei der Verhältniswahl auch gehäufelt) zu verteilen.

Die Anzahl der Mandate ist abgestuft nach der jeweiligen Einwohnerzahl der Gemeinde beziehungsweise des Landkreises.

Zur Feststellung des Wahlergebnisses der Gemeinderatsmitglieder und Kreisräte werden alle gültigen Stimmen einer Liste zusammengerechnet. Die auf einen Wahlvorschlag entfallende Anzahl der Sitze in den Gremien wird nach dem Quotensystem von Hare-Niemeyer berechnet.

Die einem Wahlvorschlag zustehenden Sitze werden den Bewerbern nach der Reihenfolge ihrer Stimmenzahl bei der Wahl zugeteilt.

Den Termin für die Wahl der Gemeinderäte und Kreistage setzt die Staatsregierung fest. An diesem Tag werden auch in der ganz überwiegenden Zahl der Gemeinden und Landkreise die ersten Bürgermeister beziehungsweise Oberbürgermeister und Landräte gewählt. Abweichungen zwischen der Wahlzeit von Gemeinderäten und Kreistagen und der Amtszeit von ersten Bürgermeistern/Oberbürgermeistern und Landräten können im Einzelfall bei einer vorzeitigen Beendigung von Amtszeiten auftreten. In diesem Fall setzt die örtliche Rechtsaufsichtsbehörde den Termin für die Neuwahl fest. 

Das Höchstalter für berufsmäßige Amtsträger liegt ab der Kommunalwahl 2020 zu Amtszeitbeginn (in der Regel also am der Wahl folgenden 1. Mai) bei 66 Jahren. Vorher lag es bei 64 Jahren. Hauptamtliche Bürgermeister in der Region Bruck gibt es in Olching, Germering, Gröbenzell, Fürstenfeldbruck, Puchheim, Alling, Mammendorf, Eichenau, Maisach, Moorenweis und Grafrath. Die anderen Bürgermeister sind ehrenamtlich tätig, was in der Regel in Gemeinden bis 5000 Einwohner der Fall ist, sofern der Gemeinderat keine andere Entscheidung fällt. Das Bürgermeister-Amt nebenberuflich auszuüben, gilt zunehmen als schwierig. Wie viel ein Bürgermeister verdient, hängt vor allem von der Größe einer Kommune ab, aber auch von möglichen Zuschlägen. In einer mittelgroßen Kommune wie etwa Eichenau wird der Bürgermeister nach B2 besoldet, das sind knapp 7000 Euro. 

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