Die AfD verliert Ausschuss-Sitze.
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Die AfD verliert Ausschuss-Sitze.

Kreistag Fürstenfeldbruck

Kreisrat verlässt AfD – Partei verliert Ausschuss-Sitze

  • Thomas Steinhardt
    vonThomas Steinhardt
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Die AfD verliert sämtliche Ausschuss-Sitze im Kreistag. Grund: Einer der drei AfD-Kreisräte hat seine Fraktion verlassen. Die Sitz-Verteilung wird daher neu berechnet. Nutznießer sind die Grünen.

Landkreis – Rund ein Jahr ist es her, dass bei der Kommunalwahl erstmals AfD-Vertreter in den Brucker Kreistag einzogen. Nun steht die Partei vor einem gewissen Bedeutungsverlust. Denn die Kreistags-Musik spielt schon eher in den Ausschüssen als im selten tagenden Gesamtgremium, das die Empfehlungen der Fachgremien häufig übernimmt.

Weiter im Kreistag

Christian Müller hat die bis dahin dreiköpfige AfD-Fraktion zum 15. Februar verlassen. Müller will dem Kreistag weiterhin angehören – sein Mandat bleibt vom Austritt aus der AfD unberührt. Allerdings muss sich die Verringerung der AfD-Mitglieder im Kreistag auf die Sitz-Verteilung in den Ausschüssen auswirken. „Dem Stärkeverhältnis der im Kreistag vertretenen Parteien und Wählergruppen ist Rechnung zu tragen“, heißt es in einem Papier der Kreisverwaltung. Konkret verliert die AfD ihre Sitze im Kreis-, im Energie,-, im Kultur- und im Personalausschuss. Im Jugendhilfe- und im Werkausschuss war die Partei ohnehin nicht vertreten.

Sitze gehen an die Grünen

Die frei werdenden Sitze werden den Grünen zugeordnet, die bei der Kommunalwahl viele Stimmen auf sich vereint hatten. Die Grünen waren bei der Kommunalwahl auf 24 Prozent der Stimmen gekommen, die AfD auf knapp vier Prozent.

Christian Müller hatte innerhalb der AfD-Kandidaten mit 14 127 Stimmen das beste persönliche Ergebnis geholt. Zum Aufruf kommt das Thema im Kreisausschuss am 18. März. Formal ist der Ausschuss aufgerufen, die geschilderte Beschlussfassung dem Gesamtgremium zu empfehlen.

Enttäuschung bei der AfD

Bei der AfD reagiert man mit Enttäuschung auf den Schritt Müllers, wie der stellvertretende Kreisvorsitzende Peter Banholzer sagte. Letztlich sei die Entscheidung nicht nachvollziehbar. Man habe ergebnislos versucht, Müller zum Mandatsverzicht zu bewegen, was für Banholzer die „sauberste Lösung“ gewesen wäre. So bleibe ein fader Beigeschmack.

Wechsel zur Bayernpartei

Christian Müller begründet seinen Schritt damit, das er sich stilistisch, programmatisch und ideologisch nicht mehr mit der AfD identifzieren könne. Das sei eine längere Entwicklung gewesen und keine plötzliche Entscheidung. „Langjährige Beziehungen gehen halt auch mal zu Ende.“ Das neue Programm der AfD strotze vor sozialistischem Nationalismus – und das sei in keinster Weise seine Denkart. Eine Abgabe des Kreistags-Mandats sei für ihn nicht in Frage gekommen. Müller ist zur Bayernpartei gewechselt und als Vertreter der selben wolle er sich jetzt im Kreistag einbringen. st

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