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Kritik am Juso-Vorstoß

Die Jusos fordern dazu auf, in die SPD einzutreten und bei der Mitgliederabstimmung gegen die Große Koalition zu votieren. Tatsächlich verzeichnet die SPD bundesweit Mitgliederzuwächse. Bei den Genossen im Landkreis Fürstenfeldbruck stößt der Vorschlag der Jusos auf wenig Gegenliebe.

Fürstenfeldbruck  –  Wie viele Neueintritte in der Region zu verzeichnen sind, ist wegen einer Vakanz in der Geschäftsstelle derzeit nicht bekannt. Grundsätzlich sei der Aufruf zum Parteieintritt positiv zu bewerten, findet der Olchinger SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Schrodi – allerdings nicht für nur eine Abstimmung. Politisches Engagement solle etwas Dauerhaftes und Solides sein, ergänzt der Landtagskandidat Peter Falk. Es solle über die Regierungsbildung hinaus gehen. An Menschen, die Politik dauerhaft konstruktiv mitgestalten wollen, habe man jedoch immer Interesse, so Schrodi.

Auch bei den Brucker Jusos halte man die Kampagne „Einen Zehner gegen die GroKo“ für nicht zielführend, sagt Schrodi. „Wir wollen zwar, dass Menschen in die SPD eintreten. Aber eine Mitgliedschaft nur für zwei Monate entwertet die derer, die schon lange dabei sind. Ich glaube nicht, dass die Bundes-Jusos das wollen.“

Innerhalb der Brucker SPD befürchtet man jedoch nicht, dass durch Neueintritte der Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag verfälscht werde. Viel mehr komme es darauf an, was die Union biete. Auch CSU-Landesgruppenchef Dobrindt müsse am Ende der Verhandlungen vor die Wähler treten, sagt Falk.

Von dem Vorschlag aus der Parteispitze, Neumitglieder von der Abstimmung auszuschließen, hält man wenig. „Wir sollten da keine Angst „von oben herab“ haben“, meint Schrodi. Ohnehin gebe es Bedenken gegenüber dem Vorstoß. Peter Falk bezweifelt, dass eine Sperrklausel für Neumitglieder mit den Organisationsstatuten der SPD vereinbar sei: „Ich glaube, dass alle, die zum Abstimmungszeitpunkt in der SPD sind auch abstimmen dürfen.“  kb

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