Alexa Zierl ÖDP-Stadträtin
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Alexa Zierl ÖDP-Stadträtin

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Nach Luftreiniger-Debatte: Stadt soll vor Sitzungen besser informieren

  • vonStefan Reich
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Nach der jüngsten Debatte um die Anschaffung von Luftreinigern für Klassenzimmer an Brucker Schulen fordert Stadträtin Alexa Zierl (ÖDP) eine bessere Einbindung von Betroffenen bei der Vorbereitung von Stadtratsentscheidungen.

Fürstenfeldbruck - Zierl hat einen Antrag auf eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung des Gremiums gestellt. Personen oder Gruppierungen, die von Beratungen oder Entscheidungen betroffen sind, sollen Unterlagen zu Sitzungen zum gleichen Zeitpunkt erhalten wie die Stadträte. So bestünde für sie noch Gelegenheit zur Stellungnahme.

Anlass war die Entscheidung für die Anschaffung von Geräten zur Raumluftfilterung für Klassenzimmer durch den Stadtrat im März. Die Stadtverwaltung hatte nach dem Testeinsatz von verschiedenen Geräten von einer Anschaffung abgeraten. Die Stadträte entschieden dennoch anders. Zierl schreibt in der Begründung zu ihrem Antrag, das Votum sei vor allem deshalb so ausgefallen, weil sich der gemeinsame Elternbeirat der Schulen in einer Stellungnahme für die Anschaffung ausgesprochen habe. Den Stadtratsmitgliedern sei diese Stellungnahme jedoch nur zufällig wenige Tage vor der Sitzung bekannt geworden. Im Rathaus habe sie aber schon im November 2020 vorgelegen. Die Position sei aber nicht in die Sitzungsunterlagen eingeflossen. Hätten die Stadträte sie gleich erhalten, wäre die Entscheidung zur Anschaffung möglicherweise schon im Dezember forciert worden, so Zierl. Die Geräte wären so möglicherweise schon zur Wiedereröffnung der Grundschulen im Februar vorhanden und einsatzbereit gewesen.

In den Sitzungsunterlagen sei zudem die Einschätzung der Schulleitung zu den Geräten falsch dargestellt worden, schreibt Zierl. Dieser Fehler hätte bemerkt werden können, wären die Sitzungsunterlagen auch vorab an die Schulleitung ausgehändigt worden. Für externe Organisationen wie Schulen oder Vereine sei es „sehr aufwändig, auf gut Glück alle Sitzungseinladungen des Stadtrats daraufhin zu überprüfen, ob etwas für sie Relevantes behandelt wird“. Der Stadtverwaltung dagegen sei ja schon bei Erstellung der Unterlagen bekannt, für wen sie relevant seien.

Zierl will nun, dass diese Einbindung von Betroffenen im Vorfeld von Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse in der Geschäftsordnung festgeschrieben wird. Das muss der Stadtrat beschließen. Den Antrag muss er binnen drei Monaten beraten haben.  sr

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