Von Bruck nach Roth

Offizierschule: Umzug wirklich günstiger?

Fürstenfeldbruck – In der Debatte um die geplante Verlegung der Offizierschule der Luftwaffe (OSLw) aus Bruck nach Roth fordert die Bundestagsabgeordnete Beate Walter-Rosenheimer (Grüne) weitere Aufklärung.

Wenn eine sachgerechte Sanierung des Blauen Palais im Fliegerhorst zwischen 65 und 95 Millionen, der Neubau der Offizierschule in Roth aber ganze 200 Millionen Euro kostet, lasse das schon aufhorchen, sagt sie.

Die Abgeordnete aus Germering reagiert damit auf die Antwort des Verteidigungsministeriums auf ihre entsprechende Anfrage zur Causa OSLw bei der Bundesregierung. Laut Verteidigungsministerium hätte die Instandsetzung der Gebäude der Luftwaffe in Bruck nach „ersten Erhebungen im Jahr 2009 zwischen rund 65 Millionen und 95 Millionen Euro gekostet“. Die Verlegung der OSLw nach Roth basiere in der Hauptsache auf wirtschaftlichen und funktionalen Überlegungen, heißt es.

Beate Walter-RosenheimerDer Bundestagsabgeordneten ist die Antwort aus dem Verteidigungsministerium zu unkonkret.

Gegen Bruck habe besonders der umfangreiche Sanierungs- und Anpassungsbedarf gesprochen. Diese wäre darüber hinaus unter Beachtung des bestehenden Denkmalschutzes neben hohen Ausgaben auch mit einem hohen Planungsrisiko verbunden gewesen, so das Verteidigungsministerium. Zudem hätten in Bruck Interimsunterbringungen geschaffen werden müssen. Am Standort Roth dagegen lasse sich eine moderne Infrastruktur schaffen, was wirtschaftlich sinnvoll sei.

Alle vormals neben der OSLw am Standort Bruck stationierten Dienststellen seien aus vorwiegend organisatorischen und funktionalen Gründen aufgelöst oder vom Standort Bruck wegverlegt worden. „Hieraus ergeben sich weitere Synergie- und Einspareffekte, die sich nicht beziffern lassen“, so das Verteidigungsministerium.

Ganz zufrieden gibt sich Beate Walter-Rosenheimer mit diesen Antworten nicht. Natürlich könne eine Auflösung von Standorten und Dienststellen der Bundeswehr im Rahmen größerer Umstrukturierungen sinnvoll sein. „Mögliche Einsparungen müssen dann aber auch mit konkreten Zahlen belegt werden. Es geht schließlich um Steuergelder.“

Das Bundesverteidigungsministerium erkläre zwar, dass die Verlegung aus wirtschaftlichen Gründen sinnvoll ist, so Rosenheimer. Frau von der Leyen könne aber entsprechende Synergie- und Einspareffekte gar nicht beziffern. „Das ist wenig überzeugend. Wer gar nicht weiß, wieviel durch den Umzug eingespart wird, kann schlecht argumentieren, dass die Verlegung vor allem wirtschaftlich sinnvoll ist.“

Die Grünen-Abgeordnete fordert zudem weitere Aufklärung über Vorwürfe, die von Beobachtern im Zusammenhang mit der Umzugsentscheidung erhoben werden: „Der ehemalige parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium und heutige Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt mit Heimatwahlkreis in Mittelfranken sollte glaubhaft darlegen, dass die Entscheidung zur Verlegung der Offiziersschule ins mittelfränkische Roth im Jahr 2011 tatsächlich nur aus wirtschaftlichen und funktionalen Gründen getroffen wurde“, so Walter-Rosenheimer.

st

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