+
Im Brucker Rathaus muss man sich mit dem SCF beschäftigen.

SC Fürstenfeldbruck: Darum braucht Stadt einen Anwalt

  • Ingrid Zeilinger
    VonIngrid Zeilinger
    schließen

Der drohende Rechtsstreit mit dem SCF hängt wie ein Damoklesschwert über der Stadt und beschäftigt die Räte in vielen Sitzungen.

Fürstenfeldbruck –  Nachdem OB Erich Raff im letzten Stadtrat nicht anwesend war, wurde die Kündigung des Pflegevertrages für die Anlage am Klosterstadion verschoben. Inzwischen musste Raff jedoch eine Anwaltskanzlei beauftragen, um die Stadt im möglichen Gerichtsverfahren über die Kündigung zu verteidigen.

Hierfür hätte er die Zustimmung des Hauptausschusses gebraucht, glauben Alexa Zierl (ÖDP) und Walter Schwarz (SPD). In einem Dringlichkeitsantrag hatten sie gefordert, den Punkt im Hauptausschuss zu behandeln. Der Streitwert würde über 100 000 Euro liegen – bis zu dieser Summe kann Raff alleine entscheiden. Zumal die Kündigung formell nicht rechtens ist, wie Rathausjurist Christian Kieser im Stadtrat ausgeführt hatte. Die Stadt ziehe den Rechtsstreit um die Kündigung unnötig in die Länge. Das koste Geld und der Verein laufe Gefahr, insolvent zu gehen.

Raff habe eine Kanzlei einschalten müssen, erklärte Rathausjurist Christian Kieser. Bei dem Prozess vor dem Landgericht herrsche Anwaltszwang. Das bedeutet: Kieser darf die Stadt gar nicht vertreten. „Wenn die Stadt keinen Anwalt beauftragt, droht ein Säumnisurteil.“ Anders sehe es aus, wenn die Stadt ihrerseits Klage einreicht und das Kosten verursacht. „Dann muss der OB ab einer bestimmten Summe die Zustimmung einholen“, erklärte Kieser. „Wenn ich verklagt bin, habe ich keine andere Wahl.“

Der beauftragte Anwalt soll bis zur Stadtratssitzung am 10. Dezember eine Stellungnahme abgeben. Dann könne das Gremium entscheiden, ob es den Pflegevertrag zum Jahresende kündigt und das Prozessrisiko eingehe, oder die Forderungen des SCF anerkenne.

Dringlichkeit sah Kieser nicht geboten, da allein durch das Mandat für die Anwaltskanzlei keine weiteren Kosten entstehen. Zierl wollte den Punkt per Antrag auf die Tagesordnung nehmen, doch da nicht alle Ausschussmitglieder anwesend waren, ging das aufgrund der Geschäftsordnung nicht. Klaus Quinten (BBV) bat jedoch darum, bereits im kommenden Stadtrat am 26. November über den Pflegevertrag zu sprechen. Deshalb habe man der Absetzung zugestimmt. Gleiches hatte die SPD-Fraktion per Eilantrag gefordert.

Zierl wollte noch wissen, ob die Stadt den Zuschuss für den Kunstrasen verliere, wenn der SCF Insolvenz anmelden muss. „Der Vertrag läuft bis Jahresende, bis dahin bekommt der Verein sein Geld“, sagte Raff. Kämmerin Susanne Moroff erklärte, dass die Stadt nicht zuschussberechtigt sei. Der Verein habe die Fördergelder vom Bayerischen Landessportverband erhalten und an die Stadt weitergereicht. Von der Stadt könne man nichts zurückholen, und vom Verein auch nicht. „Wenn nichts da ist, ist nichts da.“    imu

Auch interessant: SCF-Präsident erhält Rederecht: Schlagabtausch im Stadtrat

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare